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Irland streicht
Subventionen an Intel
Chiphersteller reagiert verschnupft
Die irische Regierung zieht die bereits
garantierten Subventionen an den US-Chiphersteller Intel
http://www.intel.com/ireland/ wieder zurück. Dies berichtet die
Irish Times.
http://www.ireland.com/ Mit der Streichung der Zuschüsse in Höhe
von 170 Mio. Euro will die Regierung eine Untersuchung der
EU-Wettbewerbskommission abwenden, die durch die Unterstützung einen
unfairen Vorteil für Intel befürchtet.
Intel plant in Irland einen Ausbau der bereits existierenden
Chipfabrik in Leixlip, durch den etwa 400 neue Arbeitsplätze
entstehen werden. Die nötigen Investitionen hierfür betragen 1,6
Mrd. Euro. Intel sagte, dass das Projekt auch ohne die irischen
Subventionen durchgeführt werden wird. Künftige Investitionen in
Irland müssten allerdings gut überdacht werden. Die zugesagte Hilfe
der Regierung war ein entscheidender Faktor bei der Wahl des
Standortes. Seit 1989 hat Intel in Irland bereits 218 Mio. Euro an
staatlichen Subventionen erhalten.
Derweil kritisierte die irische Regierung die harte Linie der
EU-Kommission. Sie befürchtet, dass hierdurch weitere große Projekte
nicht nur in Irland sondern in der gesamten EU beeinträchtigt werden
könnten. Die Tatsache, dass die Subventionen bereits vor einer
Prüfung durch die EU-Kommission zurückgezogen wurden, wird von der
Kommission allerdings als Eingeständnis einer Fehlentscheidung der
irischen Regierung interpretiert.
Die Angelegenheit zieht bereits Folgen nach sich. Wie ein Sprecher
von IDA Ireland
http://www.idaireland.com/G/home/index.asp , der staatlichen
Investitions- und Entwicklungsbehörde, verlauten ließ, wird eine
bereits anstehende Investition zunächst der EU-Kommission zur
Prüfung vorgelegt. Erst nach deren Genehmigung wird das zugesagte
Geld fließen.
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UK: Mehr Handys als
Briten
60 Mio. Mobiltelefone auf der Insel im Umlauf
Großbritannien hat sich in die Riege der Länder
eingereiht, in denen die Zahl der Handys die der Einwohner bereits
übersteigt. Dies berichtet die englische Zeitung Daily Mail unter
Berufung auf Zahlen der Mobile Data Association
http://www.mda-mobiledata.org/ . Demnach sind auf der 59,6 Mio.
Einwohner zählenden Insel mindestens 60 Mio. Mobiltelefone im
Umlauf.
Vor sieben Jahren gab es in Großbritannien erst neun Mio. Handys. Im
letzten verfügbaren Quartalsbericht der britischen
Regulierungsbehörde Ofcom, der im Oktober veröffentlicht worden ist,
wurde die Zahl der Mobiltelefone im Vereinigten Königreich mit 55
Millionen angegeben. Seitdem hätten die Briten insgesamt fünf Mio.
neue Handsets gekauft, hat die Mobile Data Association errechnet,
wodurch die Zahl der Handys auf jeden Fall über der Einwohnerzahl
Großbritanniens liege. Damit spielt die Insel, was die
Mobilfunk-Penetration betrifft, in einer Liga mit Schweden,
Portugal, Island, Italien und Luxemburg.
Generell besitzen in Großbritannien acht von zehn Erwachsenen ein
Handy. Die Minderheit der totalen Handyverweigerer wird durch die
Zahl jener überkompensiert, die zwei oder mehrere Handsets ihr eigen
nennen. Auch unter den Youngsters zählen Mobiltelefone längst zum
absoluten Muss. 90 Prozent aller Schüler der Sekundärstufe haben ein
Handy und bei den Volksschülern beträgt der Prozentsatz immerhin 25
Prozent. (pte-Trend) |
FMK: Großbritannien
veröffentlicht Jahresbericht "Mobilfunk und Gesundheit"
Vorsorgeansatz durch Einführung der EU-Grenzwerte
gewährleistet
Die britische Strahlenschutzbehörde (NRPB) legte
gestern ihren Bericht zu den Einflüssen des Mobilfunks auf die
Gesundheit vor. Mit Referenz auf den im Mai 2000 veröffentlichten
Stewart Report wird darin hervorgehoben, dass die
Mobilfunktechnologie nach wissenschaftlichem Stand des Wissens nicht
mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen in Verbindung gebracht
werden kann. Besonders dem Vorsorgegedanken, der im Brennpunkt der
öffentlichen Diskussion steht, wurde mit der Umsetzung der
Empfehlungen der Internationalen Kommission zum Schutz vor
nichtionisierender Strahlung (ICNIRP) in Großbritannien genüge
getan, heißt es im Bericht. Großbritannien hatte 2004 seine höheren
nationalen Grenzwerte auf EU-Niveau reduziert. Die 1998 in den
ICNIRP Richtlinien verankerten Grenzwerte gelten auch für
Österreich. Diese wissenschaftlichen Erkenntnisse sollen nun mit
epidemiologischen Langzeitstudien gefestigt werden.
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Londons
Olympiabewerbung in Gefahr
Sportorganisationen verlassen England
Weil eine Reihe von einflussreichen
Sportorganisationen England verlässt, steht Londons Bewerbung für
Olympia 2012 auf dem Spiel. Der lange geltende Status Londons,
Hauptsitz des Weltsports zu sein, wankt. Die führende
Cricketgesellschaft International Cricket Council (ICC)
http://www.icc-cricket.com/ hat die Absicht, London den Rücken
zu kehren und sich in Dubai nieder zu lassen, berichtet der Guardian
http://www.guardian.co.uk/ . "Diese Weggänge verschlechtern
unsere Chancen für die Bewerbung. Großbritannien nimmt einen
besonderen Platz in der Geschichte des Sports ein. Es sollte im
Interesse des Landes sein, die Organisationen hier zu behalten", so
ein Mitglied des Bewerbungskomitees.
Auch die International Badminton Federation, die seit ihrer Gründung
1934 ihren Sitz in Cheltenham hat, gab letzten Monat bekannt, dass
sie Großbritannien in Richtung Kuala Lumpur verlässt. So auch die
International Sailing Federation. Sie wird umworben, ihren Hauptsitz
von Southampton nach Monaco zu verlegen. Die Sportorganisationen
werden durch finanzielle Unterstützung, Steuervergünstigungen und
andere Vorteile weggelockt, die vom englischen Finanzministerium
abgelehnt werden. Vertreter der Bewerbung 2012 sind besorgt und
fürchten um das internationale sportliche Ansehen Großbritanniens.
Sie haben Minister aufgefordert, den Exodus zu stoppen - ohne
Erfolg. Der bevorstehende Auszug von ICC aus der spirituellen Heimat
des Spiels, Lord´s cricket ground in St John´s Wood, ist ein
besonders schwerer Schlag. Seit 1993 haben die führenden
Organisationen von Rugby, Leichtathletik und Tischtennis
Großbritannien verlassen. Der Sportminister Richard Caborn wird den
ICC Präsident Ehsan Mani treffen und will einen letzten Versuch
unternehmen, um den Umzug in den Mittleren Osten zu verhindern.
London
http://www.london2012.org/en kämpft gegen vier andere Städte
(Paris, Madrid, New York, Moskau) um die olympischen Spiele 2012. Am
sechsten Juli dieses Jahres wird das internationale olympische
Komitee (IOC) die Gastgeberstadt bekannt geben. Mike Lee,
Kommunikationschef von Londons Olympiabewerbung, ist der Meinung,
dass der mögliche Umzug von ICC die Chancen von London nicht
mindere, da Cricket keine olympische Disziplin sei. Anderer Meinung
ist Derek Wyatt, Mitglied des Parlaments: "Es ist nicht von
Bedeutung, dass Cricket keine olympische Disziplin ist. Mitglieder
von ICC werden mit den IOC-Mitgliedern ihres Landes reden und ihnen
sagen, dass Großbritannien, London oder die britische Regierung sich
nicht genügend um den Sport kümmerten. So wird unser Image
beschädigt." Das Problem erzeugt Spannungen in Whitehall. Das
Departement für Kultur, Medien und Sport und die halbstaatliche
Organisation UK Sport hatten gefordert, dass Sportorganisationen
Steuervergünstigungen bekommen sollten. Doch das Finanzministerium
lehnte den Vorschlag ab. |
UK-Teens: Aufklärung
via TV-Soaps und Lifestyle-Magazine
Kurs soll Teenagern den Umgang mit Medien lehren
Teenager-Magazine und TV-Soaps übernehmen unter
Jugendlichen immer mehr die sexuelle Aufklärungsarbeit. Dies hat
eine Studie in Großbritannien ergeben. Deshalb soll auf der
britischen Insel im Rahmen des "MediaRelate"-Projektes Teenagern der
richtige Umgang mit Medien beigebracht werden, berichtet der Media
Guardian
http://media.guardian.co.uk . Schüler haben sich in dieser
Studie auch sehr kritisch über den Aufklärungsunterricht in den
Schulen geäußert. Zusätzlich waren sie meist zu schüchtern, dieses
Thema mit ihren Eltern zu Hause zu besprechen. Deshalb würden sie
auch die Medien so positiv wahrnehmen, weil diese nicht abschreckend
wirken und mehr auf die Bedürfnisse der jungen Menschen eingehen
würden.
In Großbritannien wurde Anfang dieses Jahres sogar ein
Alters-bedingter Zugang zu diesen Zeitschriften diskutiert, weil sie
Promiskuität glorifizieren würden. Eine Studie vor zwei Jahren
stellte dem englischen Schulsystem eine schlechtes Zeugnis beim
Aufklärungsunterricht aus. Unausgebildetes Lehrpersonal würde diese
Agenden übernehmen.
Der neue MediaRelate-Kurs soll Jugendlich nun ermuntern, eigene
Untersuchungen zur Darstellung von Sexualität in den Medien zu
unternehmen und die kommunizierten Botschaften differenzierter zu
sehen. Die in den Medien transportierten Inhalte sollen auf deren
Qualität und deren Ausgewogenheit untersucht werden. Der Kurs soll
einerseits den kritischen Umgang mit Medien unter den Jugendlichen
festigen, andererseits aber auch die Aufklärungsarbeit forcieren.
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Tabakwerkung in UK
stark eingeschränkt
160.000 Tote aufgrund von Folgeerkrankungen bei
Zigarettenkonsum
In Großbritannien treten heute, Dienstag, neue
restriktive Regelungen für die Tabakwerbung in Kraft, berichtet der
Media Guardian
http://media.guardian.co.uk . Werbung für Tabak ist in
Schaufenstern und auf Außenwerbeflächen in der Nähe von Schulen
bereits verboten. Jetzt wurde die Größe der Werbeflächen in
Geschäften auf die einer Geburtstagskarte eingeschränkt. Ein Drittel
ist auch noch für vorgeschriebene Gesundheitswarnungen reserviert.
Beamte der Handelsaufsichtsbehörde setzen das neue Gesetz um und
Verstöße können Strafen von bis zu 7.000 Euro nach sich ziehen oder
fünf Monate Haft.
Das englische Gesundheitsministerium gibt zu, dass die neuen
Regelungen als Teil des "Tobacco Advertising and Promotion Act" zu
den striktesten der Welt gehören. Seit 1998 soll die Zahl der
Raucher in UK bereits um 1,2 Mio. Menschen reduziert worden sein.
Jährlich sterben jedoch nach wie vor 160.000 Menschen an
Krankheiten, die durch das Rauchen ausgelöst werden. Tabakwerbung
und Sponsoring haben laut John Reid, dem englischen
Gesundheitsminister, Kinder und Teenager zum Rauchen bewegt. Das in
der Werbung gezeichnete Bild würde das Rauchen als "glamuröse"
Beschäftigung darstellen.
Jetzt werden die Menschen in den Supermärkten nicht mehr mit großen
Plakaten "bombardiert", so Reid. Ärzte in UK verlangen jedoch noch
immer ein Rauchverbot für öffentliche Plätze wie das in Norwegen und
Irland bereits der Fall ist. Die Maßnahmen am "Point of Sale" sind
in Großbritannien ein weiterer Schritt gegen die Tabakwerbung.
Diverse Organisationen haben jedoch ein gänzliches Verbot der
Tabakwerbung vor Augen. |
UK: Härteres Vorgehen
gegen Film-Piraterie
Filmindustrie soll von Fehlern der Musikbranche
lernen
Das britische Film Council
http://www.ukfilmcouncil.org.uk drängt auf eine Gesetzesnovelle
in der Verfolgung von Film-Piraterie und illegalen DVD-Verkäufen.
Die Organisation macht auch auf die Verkäufe bei so genannten "Car
Boot Sales" aufmerksam, wo vermehrt gefälschte Filme vertrieben
werden. Großbritannien hat eine der höchsten Raten an Film Piraterie
in West-Europa, berichtet die BBC
http://news.bbc.co.uk. Der DVD-Schwarzmarkt soll an die 722 Mio.
Euro ausmachen. Film-Council-CEO John Woodward unterstreicht den
Lerneffekt durch die begangenen Fehler der Musikindustrie. In den
USA und Europa wird mittlerweile gegen File-Sharing vorgegangen.
Ein Weg, dieses Problem in den Griff zu bekommen, sei die
Bereitstellung von legalen Möglichkeiten, um Filme dem Konsumenten
via Internet vorzusetzen. Die Federation Against Copyright Theft (FACT)
konnte in diesem Jahr bereits drei Mio. illegale DVDs
beschlagnahmen. Das ist jedoch nur fünf Prozent von den im Umlauf
befindlichen illegalen Kopien.
Die Organisation fordert eine Vereinheitlichung der internationalen
Gesetze bei der Handhabung geistigen Eigentums. Auf Länder mit
gemäßigter Gesetzgebung bezüglich Film-Piraterie soll zusätzlich
Druck ausgeübt werden, diese strenger zu gestalten. Die
Ursprungsländer für illegale DVDs in Großbritannien sind Pakistan,
Malaysien und China. Russland ist dabei, sich zu einem blühenden
Markt für illegales Filmmaterial zu entwickeln.
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MMS in Großbritannien
kein Renner
Rückläufige Entwicklung trotz Handy-Booms
MMS sind in der Gunst der UK-Handybenutzer
gesunken. Das haben die Marktforscher von Continental Research
http://www.continentalresearch.com
in ihrem jährlichen Mobile
Phone Report für Großbritannien herausgefunden. Vor einem Jahr
hatten noch acht Prozent der Besitzer eines MMS-Handys eine
Bildmitteilung pro Tag versendet. Jetzt sind es nur mehr drei
Prozent. Zahlreiche Menschen geben auch an, niemals MMS mit ihrem
Handy zu versenden. Auch die durchschnittliche Anzahl der monatlich
versendeten MMS sank von 6,1 auf 3,7 Prozent. In Großbritannien gibt
es derzeit 7,5 Mio. MMS-Handys. Im vergangenen Jahr waren es nur
drei Mio.
Die Erhebungen haben auch gezeigt, dass Handybenutzer ihre
MMS-fähigen Geräte mehrheitlich als Fotoalben benutzen, um die
Bilder dann einfach herzuzeigen. Die Gesamtzahl der gesendeten
Bilder sei zwar gestiegen. Mobilfunkbetreiber haben das Ziel, die
Kunden vom MMS-Service zu überzeugen und in dieselbe Position wie
SMS-Nachrichten zu bringen, aber nicht erreicht. Konsumenten würden
nach wie vor verunsichert sein, ob die gesendeten MMS-Nachrichten
beim Empfänger ankommen. Profitieren werden künftig vom Boom der
MMS-Handys all jene, die unkomplizierte Print-Foto-Entwicklung vor
Ort anbieten. Die Foto-Qualität der Handys entspricht mittlerweile
der von Digitalkameras
Mittlerweile haben acht von zehn Erwachsenen in Großbritannien ein
Handy. Das sind um 72 Prozent mehr als noch im vergangenen Jahr.
Diese Zunahme resultiere aus der Entwicklung der 55- bis
65-Jährigen, die zum ersten Mal ein Handy erworben haben. Auch bei
den über 65-Jährigen haben sich Handys schnell verbreitet und fast
die Hälfte besitzen eines.
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UK-Werbeverbot trennt
Bacardi und McCann-Erickson
Restriktive Maßnahmen in UK gegen Alkohol-Werbung
zeigen erste Wirkung
Der Getränkhersteller Bacardi und McCann-Erickson
beenden in Großbritannien ihre zehnjährige Zusammenarbeit. Das
außergwöhnliche am Ende der Partnerschaft sind die Umstände,
berichtet der Media Guardian
http://media.guardian.co.uk
. Die Spirituosen-Firma macht die
Medienbehörde Ofcom und deren neue Alkohol-Werbebestimmungen für
diesen Schritt verantwortlich. Die Überarbeitung eines neuen
kreativen Zugangs zur Bacardi-Werbung basierte auf den
Ofcom-Bestimmungen und beide konnten bei der Entwicklung einer neuen
Linie keinen gemeinsamen Nenner finden.
Die neuen Ofcom-Regelungen beinhalten ein generelles Verbot von
Alkohol-Werbung, die alkoholische Getränke als Stimulans, Sedativum
oder die Stimmung beeinflussend darstellen. Die Werbeindustrie
rechnet auch mit einem Verbot der Werbungen in Nachtklubs, wo bis
dato auch Bacardi stark vertreten war.
Bei Bacardi gestaltete sich die Situation besonders problematisch,
da McCann Erickson das Image des lateinamerikanischen Hedonismus für
die Marke entdeckt und geprägt hatte. Die bisherige Werbelinie
basierte auf einem liberalen Umgang mit Alkohol und diese wird den
neuen Richtlinien nicht mehr gerecht. Der Agentur wird diese Linie
auch nachgesagt, da die Agentur vehement gegen die Bemühungen der
Ofcom aufgetreten ist, so der Media Guardian.
Der Entwurf eines Maßnahmenkatalogs für restriktive Regelungen hat
schon im September für Aufruhr gesorgt. Massive Kritik kam damals
bereits von Seiten der Getränkeindustrie, die eine Reduzierung der
Alkoholwerbung um 85 Prozent befürchtete, falls ein derartiges
Gesetz in Kraft tritt. Die Alkoholindustrie gibt jährlich in
Großbritannien alleine für TV-Werbung rund 181 Mio. Euro aus bei
Umsätzen in der Höhe von 40 Mrd. Euro. pte berichtete:
http://www.pte.at/pte.mc?pte=040910004
.
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Heftige Kritik an Junk
Food-Werbeverbot in Großbritannien
Werbung hat wenig Einfluss auf Essgewohnheiten
von Kindern
Die britische Advertising Association (AA)
http://www.adassoc.org.uk
kritisiert lautstark die Pläne der
Regierung, ein Werbeverbot für Kinder-Junk Food einzuführen. Die AA
wirft Gesundheitsminister John Reid Populismus und Kurzsichtigkeit
vor, berichtet der Guardian. Studien im Auftrag der AA ergaben, dass
das Werbeverbot kaum Auswirkungen auf das Problem der Fettleibigkeit
bei Kindern haben wird.
Reid wird das Werbeverbot voraussichtlich heute, Dienstag, im Rahmen
der neuen geplanten Lebensmittelkennzeichnung bekannt geben. Der
Gesundheitsminister argumentiert, die Menschen erwarten sich
Unterstützung von der Regierung, die ihnen bei der Entscheidung zur
Wahl von gesünderen Produkten helfen soll. Mit dieser Aussage, die
im Gegensatz zur früheren Linie der Regierung steht, verärgerte Reid
die britische Lebensmittel- und Werbeindustrie. Kultursekretärin
Tessa Jowell hingegen sprach sich bereits im Januar für eine
Zusammenarbeit mit der Lebensmittelindustrie aus, um gesündere
Essgewohnheiten in der Bevölkerung zu fördern.
Eine Studie des Medienregulators Ofcom
http://www.ofcom.org.uk
ergab, dass TV-Werbung wenig Einfluss
auf die Essgewohnheiten von Kindern hat. Lebensmitteletikettierung
und das, was zu Hause oder in der Schule gegessen wird, spielt eine
viel wichtigere Rolle als Werbung für Lebensmittel. Das Verbot wird
auch die Fastfoodkette McDonald's betreffen, die in Großbritannien
vor einigen Wochen eine Werbekampagne zur Aufpolierung ihres Images
gestartet hat. Interessenverbände machen u.a. McDonald's
verantwortlich für die Übergewichtigkeit bei Kindern. pte
berichtete:
http://www.pressetext.at/pte.mc?pte=041013003
. |
London will kaufkräftigere
Touristen
3,5 Mio. Pfund Initiative gelauncht
Die britische Reiseindustrie hat eine neue Initiative
gestartet, um wohlhabende Touristen und gut verdienende
Geschäftsreisende in die britische Hauptstadt zu ziehen. Wie CNN
http://www.cnn.com
berichtet, will London die amerikanische und
europäische Gastfreundlichkeit "importieren", um das Niveau der Hotels
und Restaurants am oberen Ende des Marktsegments zu erhöhen. Die Mängel
an hochkarätigen Reiseleitern, Kellnern und gut ausgebildeten Sommeliers
hat unter anderem dazu geführt, dass die London Development Agency (LDA)
http://www.lda.gov.uk
3,5 Mio. Pfund (5,18 Mio. Euro) für die
Initiative ausgeben wird.
"Zurzeit suchen wir Unternehmen, welche die Initiative finanzieren
könnten. Insgesamt gibt es 430.000 Angestellte in diesem Bereich und wir
wollen sicherstellen, dass die Touristen gut betreut werden," teilte
Vincent Burke, ein Sprecher von LDA, mit.
Jedes Jahr besuchen geschäftlich rund sieben Mio. Menschen London - rund
25 Prozent der Gesamtzahl aller Besucher. Laut LDA verantworten sie aber
ein Drittel aller Touristenausgaben. Eine vierjährige
Ausbildungsinitiative wird in Januar 2005 starten und soll die 47.000
Unternehmen im Tourismusgeschäft besser profilieren. Es gibt aber
Schwierigkeiten. "Die Personalbeschaffung und die Mitarbeiterbindung
sind ein Problem. Es ist schwierig, Personal in der Branche zu halten,
das gilt auch für die Ausbildung sowie den beruflichen Werdegang,"
erklärte Burke.
Laut LDA geben die Business-Touristen drei Mrd. Pfund (4,44 Mrd. Euro)
in London aus. Der durchschnittliche ausländische Geschäftsreisende gibt
rund 154 Pfund (227 Euro) pro Tag in der Hauptstadt aus - doppelt so
viel wie die durchschnittlichen täglichen Ausgaben der übrigen
Touristen.
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Britische Sender treiben Digitalisierung voran
Plan: BBC1 und BBC2 ab 2007 nicht mehr analog zu empfangen
BBC, die Mutter aller öffentlich-rechtlichen Sender, Channel
4 und ITV wollen ab 2007 ihr analoges Signal in einigen Teilen des Landes
einstellen. In einem Vorschlag, den die Rundfunkunternehmen mittels Digital
Television Group
http://www.dtg.org.uk
beim Handelsministerium eingebracht haben,
skizzieren sie ein gestaffeltes Ende der analogen Sender. Zuerst soll BBC2,
einige Monate später auch BBC1 nur noch digital übertragen werden. Wenn dann
alle Haushalte umgerüstet haben, werden nach Berichten des Media Guardian
http://media.guardian.co.uk
auch ITV und Channel 4 folgen.
Erste Tests könnten schon in diesem Jahr in Wales stattfinden, nach rund fünf
Jahren soll das Projekt abgeschlossen sein. Hinter diesem Plan steht laut
Media Guardian die Idee, die Seher zu einem Wechsel auf Digital-TV zu bewegen.
Die Rundfunkanbieter hätten schon Millionen von Pfund in die Entwicklung
dieser Services gesteckt, aber der Erfolg sei unter den Erwartungen geblieben.
Momentan verfügen laut Media Guardian bereits rund 50 Prozent der britischen
Haushalte über Digital-Receiver. Dies sei vor allem der großen Akzeptanz von
BBCs Freeview-Service zu verdanken, das es Rezipienten ermöglicht, ohne
zusätzliche Gebühren digitale Programme zu empfangen. Die Seher haben zurzeit
nur die Anschaffungskosten für einen Receiver selbst zu tragen.
Die Pläne der britischen Regierung gehen prinzipiell in die selbe Richtung. So
soll analoges TV zwischen 2006 und 2010 unter der Bedingung, dass mindestens
95 Prozent der Haushalte digital erreicht werden, völlig eingestellt werden.
Eine Hürde, die von den Experten der Interessensvertretung als zu hoch
betrachtet wird, da es immer einige Digital-"Verweigerer" geben werde.
Irische Kontroverse um E-Voting
System soll bei EU-Wahlen zum Einsatz kommen
Um den Einsatz von E-Voting bei den bevorstehenden Wahlen
zum Europäischen Parlament ist in Irland eine Kontroverse ausgebrochen. Die
oppositionelle Fine Gael Party
http://www.finegael.com
bezweifelt die Zuverlässigkeit des Systems. Die
Regierung unter Premierminister Bertie Ahern
http://www.taoiseach.gov.ie/
verweist dagegen darauf, dass sich das System
der elektronischen Stimmabgabe bereits bei vorangegangen Wahlen bewährt habe.
"Das elektronische System hat sich 400.000 Mal bei den vergangenen allgemeinen
Wahl sowie im zweiten Referendum über den Beitritt von Irland zum Vertrag von
Nizza bewährt und es hat immer ein positives Feedback von allen Seiten
gegeben", rechtfertigte Ahern den Einsatz des E-Voting bei den Europawahlen.
Auch der irische Umweltminister Martin Cullen warf sich für das System, dessen
Einführung rund 35 Mio. Euro gekostet hat, in die Bresche. E-Voting verbessere
die Demokratie und auch Fehler etwa durch "konfuse Handschriften" könnten
dadurch vermieden werden, betonte Cullen. Die Auszählung der Stimmen erfolge
schneller und sei genauer, führte Cullen weitere Vorzüge der elektronischen
Stimmabgabe ins Treffen.
Die oppositionelle Fine Gael Party vermisst dagegen zufriedenstellende
Antworten auf Fragen nach der Zuverlässigkeit des Systems. Kritiker wollen
erreichen, dass, um Betrug auszuschalten, Hard-Copies der per E-Voting
abgegebenen Stimmen gemacht werden. Diese Forderung wird von der Lobby-Gruppe
"Irish Citizens for Trustworthy E-voting"
http://www.evoting.cs.may.ie/
massiv unterstützt. "Stellen Sie sich vor,
Ihre Bank sagt eines Tages plötzlich zu Ihnen: Es gibt keine Kontoauszüge mehr
und Sie werden Ihren aktuellen Kontostand nicht überprüfen können - aber
vertrauen Sie uns, wir sagen Ihnen die genaue Höhe", brachte IT-Experte Dermot
Dunnion die Bedenken der Kritiker auf den Punkt.
Großbritannien: Aus für "light" und "mild" auf
Zigarettenverpackungen
EU-Richtlinie gilt auch für Tabakwaren-Hersteller auf der
Insel
Zwei britische Tabakwaren-Hersteller haben den Kampf gegen eine
EU-Richtlinie, wonach die Verwendung von "light" und "mild" auf den
Verpackungen von Tabakerzeugnissen verboten ist, verloren. British American
Tobacco (BAT) und Imperial Tobacco
http://www.imperial-tobacco.com stellten die Umsetzung der Richtlinie in
nationales Recht in Frage. Heute, Dienstag, hat der Europäische Gerichtshof,
entschieden: Die Begriffe "light" und "mild" sind verboten. Das Verbot der
Verwendung dieser beschreibenden Merkmale auf der Verpackung von für die EU
bestimmten Tabakerzeugnissen wird auch in Großbritannien ab 30. September 2003
in Kraft treten. Urteil des Gerichtshof unter:
http://curia.eu.int/de/cp/aff/cp0299de.htm
Laut Ansicht des Gerichtshofs dient das Verbot dazu, bei Verbrauern keine
"irrigen" Vorstellungen zu erzeugen. Bei Merkmalen, die besagen, dass ein
Tabakerzeugnis weniger schädlich sei als das andere, sei dies aber der Fall.
Das Verbot soll gewährleisten, dass der Verbraucher über die Schädlichkeit von
Tabakerzeugnissen objektiv unterrichtet werde.
Gemäß der Richtlinie müssen auf den Verpackungen auch der Gehalt an
Schadstoffen angegeben und Warnhinweise über die gesundheitlichen Gefahren
aufgebracht werden. Gesundheits-Warnungen müssen demzufolge 30 Prozent der
Vorderseite und 40 Prozent der Rückseite der Verpackung ausmachen. Die
Richtlinie wurde am 5. Juni 2001 von EU-Parlament und EU-Rat entlassen. Bis
spätestens 30. September 2002 sollte sie in nationales Recht umgesetzt werden.
Vorschriften über die Zusammensetzung der Zigaretten müssen für die
Vermarktung in der EU am 1. Januar 2004 in Kraft treten.
Großbritannien forciert Online-Wahlen
Internet soll demokratischen Prozess stärken - Erste
Versuche noch im Frühjahr
Nach den Plänen von Robin Cook, Vorsitzender des britischen Unterhauses,
wird Großbritannien als erster Staat der Welt Wahlen über das Internet
abwickeln. Wie Cook in einem Interview mit der britischen Tageszeitung The
Guardian mitteilte, soll die Möglichkeit für Online-Wahlen vor allem die unter
40-Jährigen wieder in den demokratischen Prozess integrieren. Die ersten
Versuche von Online-Wahlen auf lokaler Ebene sind bereits für dieses Frühjahr
geplant. http://www.guardian.co.uk/internetnews/story/0,7369,628776,00.html
Selbst für die nächsten Parlamentswahlen könnte nach Vorstellungen Cooks
bereits die Möglichkeit zum Online-Wählen bestehen. Allerdings bezeichnet der
Unterhausvorsitzende selbst das als "tough call", eine große Herausforderung.
Die Initiative kommt, nachdem in Großbritannien im vergangenen Jahr die
Wahlbeteiligung auf 59 Prozent gefallen ist. Das ist der niedrigsten Wert seit
Einführung des allgemeinen Wahlrechts. Nach Ansicht Cooks hängt diese geringe
Wahlbeteilung auch mit dem mangelnden Kontakt zwischen Abgeordneten und
Wahlvolk zusammen. Deswegen plant Cook auch das Internet für ein tägliches
Feedback über Parlamentsbeschlüsse zu benutzen.
Großbritannien: Klonverbot menschlicher Embryonen fix
Königin Elizabeth II. segnet Gesetz ab
Die britische Königin Elizabeth II. hat das per Eilverfahren beantragte
Klonverbot menschlicher Embryonen zu Fortpflanzungszwecken abgesegnet. Bereits
vergangene Woche wurde das Gesetz vom britischen Oberhaus gebilligt. Dem
zufolge wird reproduktives Klonen mit bis zu zehn Jahren Gefängnis geahndet.
Nach wie vor erlaubt ist das so genannte therapeutische Klonen, so ein
ABC-Bericht http://www.abc.net.au
.
Letzte Woche hat die Regierung Großbritanniens angekündigt, die Gesetzeslücken
in der Reproduktionsmedzin so rasch wie möglich schließen zu wollen. Dies vor
dem Hintergrund, dass die US-Firma Advanced Cell Technology (ATC)
veröffentlicht hatte, zum ersten Mal einen menschlichen Embryonen zur
Produktion von Stammzellen geklont zu haben.
Britische Regierungs-Website wegen Bin-Laden-Dokument
überlastet
Offizielle Darstellung soll Drahtzieherschaft beweisen
Besucher der Website "10 Downing Street"
http://www.Number-10.gov.uk
sind seit gestern, Donnerstag, wiederholt mit der Nachricht "Server Too Busy"
konfrontiert worden. Der Grund für den enormen Ansturm auf die offizielle
Homepage der britischen Regierung ist die Veröffentlichung eines Dokuments,
das konkrete Gründe für den Verdacht von Osama Bin Laden als Drahtzieher
hinter den Terror-Anschlägen in den USA auflistet. Ein Crash der Website zog
bereits die Entschuldigung der Herausgeber und den Austausch des Dokuments
gegen eine einfache Text-Version nach sich. Derzeit ist das Dokument auch im
Word-Format sowie als PDF-File abrufbar
http://www.pm.gov.uk/news.asp?NewsId=2686 .
Unter dem Titel "Responsibility for the terrorist atrocities in the United
States" finden sich Ausführungen zu den jüngsten Anschlägen in den USA ebenso
wie frühere Informationen zu Osama Bin Laden, der Terror-Organisation Al
Quaida sowie dem Taliban-Regime. In ihrer Zusammenfassung kommt die britische
Regierung zum Schluss, dass Osama Bin Laden und die von ihm angeführte
Organisation Al Quaida für die Terror-Attacken am 11. September verantwortlich
sind und dabei Unterstützung von den Taliban erhalten haben. Sowohl der Wille
als auch die Ressourcen für weitere Anschläge seien vorhanden.
Als Quellen gibt die britische Regierung Geheimdienst-Informationen und
kriminalistische Nachforschungen sowie frühere Anklageschriften an. Das auf
der Website veröffentlichte Dokument beinhaltet laut einem Hinweis aus Gründen
des Quellen-Schutzes nicht das gesamte verfügbare Material und ist vor Gericht
nicht zulässig. Auf Grund aller der Regierung vorliegenden Informationen sei
man aber von den Schlussfolgerungen überzeugt, heißt es weiter.
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