KARL HILFT AUCH WEITERHIN
Ich halte wieder MONTAG zwischen 13 und 15 Uhr
im ÖVP-Bürgerservice 1, Falkestraße 1 Sprechstunden und zwar am
23.August, 6.September, 27.September,
25.Oktober,
22.November und 20.Dezember 2004.
Die Telefonnummer ist 512 22 52, die Adresse 1010
Wien, Falkestraße 1 (ÖVP-Bürgerservice). Allfällige Briefe können auch an die
Adresse 1120 Wien, Meidlinger Hauptstraße 5/I/12 gerichtet werden.
Sein Motto: "Sogn Sie's weiterhin dem Koarl!"
VP-Karl: Leistungen des
Freizeitfahrtendienstes nicht einschränken!
"Sollen alle nur in Heimen sitzen?"
"Wenn die Stadt Wien älteren und gehbehinderten Personen bisher - angeblich ohne
rechtliche Deckung - den Freizeitfahrtendienst ermöglicht hat, so soll sie dies
auch weiterhin tun und allenfalls die rechtlichen Voraussetzungen anpassen",
sagte heute der Behindertensprecher der ÖVP Wien, LAbg.a.D. Franz Karl.
"Oder ist es der Stadt Wien etwa lieber, alle in Seniorenheimen sitzen haben, wo
es sicher ausreichend Freizeitangebote gibt? Der selbstbestimmte Mensch bleibt
hier wieder einmal auf der Strecke", kritisiert Karl. Die Stadt werfe der
Bundesregierung immer "soziale Kälte" vor. Der Fonds Soziales Wien habe sich in
diesem Sinne allerdings zu einem "Eisberg-Fonds" entwickelt. "Auch wenn ältere
und gehbehinderte Menschen nicht unter das Wiener Behindertengesetz fallen,
sollte sich die Stadt Wien nicht auf Formalismen zurückziehen. Der Bürgermeister
ist aufgefordert, hier korrigierend einzugreifen", betont Karl abschließend.
VP-Karl:
Bürgerversammlung in Meidling rasch durchführen
Wien (VP-Klub) - Wie schon in seinem Mail an die SPÖ-Bezirksvorsteherin
verlangt der Bezirksparteiobmann der ÖVP Meidling, LAbg.a.D. Franz Karl, eine
rasche Einberufung einer Bürgerversammlung zum Thema Haus Grünbergstraße 29, in
der Kronen-Zeitung als "Mörderhaus" bezeichnet, wo ein Wohnprojekt für mehr als
60 psychisch kranke Straftäter entstehen soll. "Grundsätzlich hat die
Bezirksvorsteherin ja eine Bürgerversammlung für 15. Februar 2005 zugesagt, die
1,5 Monate bis dahin geben aber Gelegenheit, die abenteuerlichsten Gerüchte
entstehen zu lassen", bedauert Karl.
Daher verlangt der Meidlinger VP-Bezirksparteiobmann, diese Bürgerversammlung
auf die 2. oder 3. Jännerwoche vorzuverlegen. Er habe auch die Politische
Akademie der ÖVP in der Tivoligasse 73 ("Springer-Schlössl") auf Grund der Nähe
zum Haus Grünbergstraße als Tagungsort angeboten. Ein entsprechender Termin
könne unschwer mit Direktor Burkert-Dottolo ausgemacht werden.
Zur Sache selbst sagt der ÖVP-Bezirksparteiobmann: "Es ist sehr schwer, ohne
nähere Informationen zu urteilen. Eines sage ich aber deutlich: Die Sicherheit
der Meidlingerinnen und Meidlinger muss 100%ig gewährleistet sein." Die
zögerliche Haltung der Bezirksvorsteherin stößt auf heftige Kritik der
Meidlinger ÖVP.
Karl liest Karl am 13.12.04
!!
Freundliche Einladung!
Es ist uns
gelungen, für Montag, 13. Dezember 2004 ein Programm der Extraklasse
zusammenzustellen! Drei Spitzenpolitiker
aus Meidling werden alles daran setzen, dass uns das Lachen nicht
vergeht! Zumindest an diesem Abend! Im Gegenteil! Gemeinsam gestalten
sie einen Kabarett-Abend mit klassischen und neuen Texten. Die geborene
Meidlingerin, die die Anliegen der Kultur im Wiener Gemeinderat
vertritt, Inge Zankl, bringt Highlights des Wiener Kabaretts. Mag. Franz
Karl war der Vorsitzende des Wiener Gemeinderates, wurde als Leiter der
sogenannten "Hundekommission" berühmt und hilft nun als Ombudsman, wenn
sich Kleine Leute ungerecht behandelt fühlen. Er interpetiert den "Herrn
Karl" von Merz/Qualtinger und eigene "Trawnitscheks". Dr. Franz-Joseph
Huainigg vertritt die Interessen behinderter Menschen im Nationalrat
und ist als Krüppelkabarettist Kabarett-Profi.
Dieses Programm bringt
nicht nur Politiker ganz nahe, quasi zum Angreifen, sondern endlich auch
zum Belächeln. Da für diesen Abend besonders viel Interesse herrscht,
bitten wir um rechtzeitige Platzreservierung! Vizebürgermeister Sepp
Rieder und Europaabgeordneter Swoboda mussten aus Termingründen für
dieses Mal absagen, haben aber versprochen, bei einer weiteren Auflage
von "Meidlinger Politiker verstehen Spaß" mitzuwirken.
Erich Félix Mautner
Ein Denkmal für
Hermann
Leopoldi :
Meidlinger Politiker
verstehen Spaß
LACHEN BEFREIT !!!
Kabarett-Abend mit
Gemeinderätin,
Landtagsabgeordnete
INGE ZANKL
Ehem. Vorsitzender des Gemeinderates,
Ombudsmann
MAG.
FRANZ KARL
Nationalratsabgeordneter,
Autor, Krüppelkabarettist
DR.
FRANZ-JOSEPH
HUAINIGG
Montag,
13. Dez. 2004, 20 Uhr
Eintritt frei,
Platzreservierung: 815 54 11
Wien 12, Ruckergasse
52, Mo-Sa 09-02, So 14-02 h
BB – Bush oder Buttiglione !!
Wenn Sie ein höheres politisches Amt (also etwa vom
Bürgermeister aufwärts) erreichen wollen (wenigstens in Europa), dann sollten
Sie folgendes beachten: Am besten Sie sind homosexuell, aber wenn Sie das nicht
bringen können, geht auch viermal verheiratet. Oder nicht so oft, dafür ein oder
zwei jüngere Freundinnen. Ganz schlimm ist, wenn Sie 30 oder 40 Jahre glücklich
verheiratet sind. Ja und nicht zu vergessen: Matura zu haben ist nicht schlecht,
auch ein Doktortitel macht sich ganz gut, aber Sie müssen in der Mittelschule
jedenfalls mindestens einmal durchgefallen sein oder wenigstens die Matura nicht
auf Anhieb geschafft haben. Disqualifizierend ist Matura mit Auszeichnung oder
Promotion sub auspiciis (absolutes Disqualifikationsmerkmal). Auch mehr als zwei
Kinder zu haben, ist bedenklich – und wenn Ihre Frau gar zu Hause bei den
Kindern ist, dann geben Sie es am besten gleich auf. (Gilt alles vice versa auch
für Frauen – mit kleinen Nuancen!)
Und was hat das alles mit Bush oder Buttiglione zu tun ? Na
stellen Sie sich vor, ein Kommissar der EU würde abgelehnt werden, weil er
homosexuell ist oder weil er grundsätzlich keine Kinder haben will – Europa
würde brennen !
Ich bin wahrlich kein Anhänger von Berlusconi und seiner
Mannschaft, aber wenn man jemanden ablehnt, sollte es schon andere Gründe geben,
z.B. wie bei der Lettin Ingrida Udre, wenn also Korruption oder ähnliches im
Spiel ist.
Ja, ich bin eigentlich sehr froh, dass das Europäische
Parlament endlich ein Lebenszeichen von sich gegeben hat, aber musste es gerade
das erste Mal bei einer im weitesten Sinne weltanschaulichen Frage sein? Und
wird es jetzt wieder jahrelang in Tiefschlaf versinken, denn Transit,
Wirtschaft, Verteidigung oder Bürokratie sind ja keine wichtigen Fragen, wichtig
ist, ob wer gegen Homosexualität ist oder nicht.
Also, logische Folgerung: Ich müsste über die Wahl von
George W. Bush eigentlich glücklich sein, denn er hat sich für einen
Zusatzartikel in der amerikanischen Verfassung ausgesprochen, der festlegen
soll, dass eine Ehe nur zwischen einem Mann und einer Frau geschlossen werden
kann. Und er ist strikte gegen die Abtreibung, wie auch ich. Aber weit gefehlt!
Die Position Kerrys, der Abtreibung als Katholik ablehnt
(Bush ist Methodist) , aber als Politiker diese Haltung nicht allen aufzwingen
will, war vielen Kreisen zu liberal. Natürlich würde ich mir wünschen, dass es
keine Abtreibungen gäbe und insbesondere, dass die eugenische Indikation (ein
behindertes Kind darf bis eine Sekunde vor der Geburt abgetrieben werden) aus
dem Gesetz gestrichen wird, aber ......
Ich wehre mich auch stark dagegen, dass Demokrat immer mit
Sozialist und Republikaner immer mit ÖVP gleichgesetzt wird. In Wirklichkeit
haben beide Parteien durchaus Berührungspunkte mit der christdemokratischen
Ideologie der ÖVP.
Ich glaube auch, dass Bush zum Unterschied von vier Jahren
die Wahl wirklich gewonnen hat, alle Verschwörungstheorien sind eher das Zeichen
eines schlechten Verlierers. Allerdings hat vor vier Jahren
sicher Al Gore gewonnen, denn in meinem demokratischen
Verständnis hat der gewonnen, der die Mehrheit der Stimmen auf sich vereint (das
amerikanische Wahlmännersystem hat sicher historisch begründete Wurzeln, ist
aber in der heutigen Zeit absurd).
Aber ich bin strikte gegen die Todesstrafe, ich bin gegen
die Zustände im Irak, ich halte die absolute Israel-Lastigkeit von Bush für
falsch und ich bin gegen den EU-Beitritt der Türkei, nur weil die USA ihren
treuen militärischen Verbündeten Türkei in der EU haben will (Die Türkei ist
kein europäisches, sondern ein asiatisches Land).
Ich hätte also – offen gestanden – lieber Kerry als
Präsident gesehen als Bush. Aber das ist eine amerikanische Angelegenheit und
ich bin kein Amerikaner.
Auch habe ich nicht die Kaltschnäuzigkeit der Sozialisten,
die sofort sagen würden: „Er ist nicht unser Präsident!“ Er ist sicher der
rechtmäßige Präsident der USA!
Und vor einem möchte ich warnen: Vor dem sich immer mehr
ausbreitenden Anti-Amerikanismus in Österreich und in Europa. Denn wer immer
dort Präsident ist, Amerika ist eine große, demokratische Gesellschaft, der
Europa und Österreich viel verdankt!
Und das sollten wir nicht vergessen !
„Komet-Gründe“
Schandfleck sanieren, aber Monsterbau verhindern
Schon im Mai 2004 schrieb der
Meidlinger ÖVP Bezirksparteiobmann LAbg. a.D. Franz Karl im Bezirksjournal:
„Kein 130 m Turm für Meidling“. Damals wurde der ÖVP Meidling zum ersten Mal
bekannt, dass ein Monsterbau geplant sei. Und ein Bankenkonsortium unter Führung
des Purkersdorfer Bürgermeisters Schlögl wäre für den Bau verantwortlich.
Inzwischen weiß man, dass eine HPD
– Holding&CoKEG als Betreiber auftritt. Von einem allfälligen Wettbewerb war die
Opposition auf Bezirksebene nicht konkret informiert und natürlich auch nicht
eingebunden. Die ÖVP äußerte schon damals Bedenken, nicht zuletzt wegen des zu
erwartenden Abflusses an Kaufkraft aus der Meidlinger Hauptstraße.
ÖVP Meidling gegen
„Zahnstocherlösung“
Leer stehende Büroräume
haben wir in Meidling schon genug. Und Jörg Mauthe würde sich im Grab umdrehen,
würde er diesen Stockzahn im Herzen von Meidling sehen. Stockzahn nein, ja
jedoch zu einer Aufwertung des Gebietes für die Wirtschaft und die Bewohner.
Schon auf den FIAT-Gründen hat die ÖVP die Zerstörung des Stadtbildes
verhindert. Eine freiwillige Beschränkung auf ein menschliches Maß bringt sicher
Vorteile.
Der Turm soll 119,5 m hoch sein und
soll mit einem darauf vorgesehen Antennenmast eine Gesamthöhe von etwa 130 bis
140 m erreichen. Auf 35 Stockwerken und einer Gesamtfläche von 78.000
Quadratmetern sind allein 12.000 Quadratmeter Bürofläche vorgesehen. Und das,
obwohl in Wien nur ganz wenige „Towers“ ausgelastet sind. Bestätigt wird dies
auch durch einen entsprechenden Artikel im Wirtschaftblatt, in dem zu lesen war,
dass etwa der Saturn und Galaxy-Tower nur zu etwa 30 Prozent ausgelastet seien.
Den Missbrauchsvorwurf von den
Grünen will ich hier nicht aufgreifen, es ist allerdings schon bemerkenswert,
dass in Meidling alle Bauvorhaben von den Architekturbüros „Podsedensek“ und „Podrecca“
gewonnen werden.
Die vorwöchige Telefonsprechstunde
der Meidlinger ÖVP-Klubobfrau BzR. Klara Steinberger wurde vom Thema „Neunutzung
der Komet-Gründe“ dominiert. Kein einziger Anrufer hat sich für das Projekt in
der derzeit geplanten Form ausgesprochen.
Bürgerinitiative
„Komet-Gründe“
Es hat sich bereits eine
Bürgerinitiative gebildet und Frau Erika Mottl hat sich (vorerst) bereit
erklärt, die Rolle als Sprecherin dieser Initiative zu übernehmen. Diese
Bürgerinitiative hat Unterschriftenlisten aufgelegt, mit denen sich die ÖVP
Meidling inhaltlich weitgehend identifiziert – ohne die Initiative vereinnahmen
zu wollen. Wir haben uns auch bereit erklärt, die Initiative in ihrer Arbeit zu
unterstützen. Wir unterstützen allerdings nicht die Renaturierung des
Wienflusses, die Bedenken bezüglich Thermalquelle und die Ängste bezüglich
Brände in Hochhäusern.
Trotzdem halten wir diese Tätigkeit
der Initiative für wichtig und haben Unterstützung zugesagt. Die ersten
Straßenaktionen der Initiative sind für FR 12.11.2004 15-17 Uhr und SA
13.11.2004 10-14 Uhr geplant.
E-Mail-Kontakt über Dr. Meyenburg:
rund_um_schoenbrunn@sla-mey.at
Forderungen der ÖVP
Meidling:
► Sanierung des
derzeit „abgesandelten“ Standortes, aber in gemäßigter Form (auch unter
Berücksichtigung des Weltkulturerbes „Schönbrunn“)
► Einbindung der
Anrainer (Schönbrunner Schlossstrasse 2 – Haus ist weg, Fußgängerbrücke führt
direkt vor Wohnungsfenstern vorbei)
► Einholung eines
weiteren Verkehrsgutachtens, inklusive Überlegungen, evtl. die Westeinfahrt zu
verlegen
► Maßnahmen, um
ein Abfließen der Kaufkraft aus der Meidlinger Hauptstraße auf nur 2 Standorte (Komet-Tower,
Arcade) zu verhindern
► Überprüfung mit
den Zielen des STEP 05 (z.B. Widerspruch zu Punkt 4: Den Anteil des
Umweltverbundes - Rad, Fuß, öffentlicher Verkehr - steigern, Anteil des
motorisierten Individualverkehres - MIV - reduzieren; generell soll
Verkehrsaufkommen verringert werden)
Ball der Meidlinger !
am 29.1.05 ab 19 Uhr in der Politischen Akademie der
ÖVP, 1120 Wien, Tivoligasse 73 .
Politische Akademie revitalisiert Garten und wird ausbauen
Grünanlage wird verschönert und
optimiert – Parkplätze besser integriert
Wien-Meidling.-
Durch den ersten
„Sommercampus“ zwischen 2. – 9. Juli 2004 hat die Politische Akademie in
Wien-Meidling wieder verstärkt Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Mit der neu
restaurierten Fassade des Springer-Schlössl und dem historischen Park, der
revitalisiert werden soll, ist hier ein äußerst erfolgreicher Relaunche als
attraktives Aushängeschild des Bezirkes geplant – und teilweise schon gelungen.
Denn für tausende Besucher des Campus sind die dort verbrachten Stunden
unvergesslich. Für den Bezirk selbst ist das gesamte Anwesen eine äußerst
erfreuliche Bereicherung im Bereich Veranstaltungsdestination, aber auch als
Oase der Erholung. +++
Da dieser
Park ein wichtiger Teil des Bezirkes Meidling ist, insbesondere im Hinblick auf
die Erweiterung des Angebotes von Parkanlagen für die Bevölkerung, haben
ÖVP-Bezirksparteiobmann LAbg.a.D. Franz Karl und der Direktor der Politischen
Akademie, Univ.Prof.Dr. Günther Burkert-Dottolo in einem Arbeitsgespräch die
Entwicklungspotentiale erörtert. Die „PolAk“, wie die Meidlinger die Politische
Akademie in der Tivoligasse kurz und liebevoll nennen, wird den Park weiter
entsprechend den historischen Vorlagen restaurieren. Die Pläne dazu stammen von
der Direktorin der Bundesgärten, Dipl. Ing. Brigitte Mang, wodurch
Revitalisierung auf höchstem Niveau garantiert ist.. BPO Karl zeigte sich über
diese Aufwertung des Bezirkes sehr glücklich.
Die
Politische Akademie will zudem die Standards ihrer Ausbildungs- tätigkeit den
heutigen Anforderungen anpassen und Unterbringungs-möglichkeiten verbessern. Das
erfordert kleine Korrekturen im gültigen Flächenwidmungsplan. In einer weiteren
Koordinationsrunde mit Bezirksvorsteherin .Gabriele Votava. noch im Juli 2004
sollen die diesbezüglichen Rahmenbedingungen verabschiedet werden.
Die bei
solchen Projekten häufig vorhandene Skepsis von Anrainern soll dank der
Initiative von BPO Karl durch zwei Maßnahmen beseitigt werden. Zunächst soll das
gesamte Projekt im Sept./Okt. 2004 in einer großen Informationsveranstaltung der
Öffentlichkeit vorgestellt werden. Weiters gibt es bei den Parkplätzen keine
Erhöhung der Anzahl. Vielmehr werden die vorhandenen optisch ansprechender in
das Gelände integriert und ein Schranken beim Eingang installiert – der, wenn 60
Autos eingefahren sind – nicht mehr geöffnet wird. „Damit erscheint mir das
einzige Problem im Zusammenhang mit den geplanten Änderungen bestens gelöst. Die
Anrainer bekommen einen noch schöneren Park und garantiert nicht mehr
Auto-Abgase“, zeigt sich BPO Karl sichtlich zufrieden.
MARLENE ALS HETZERIN
Am Samstag, dem 10.Juli 2004 erschien unter dem Titel "Bilder einer
Aufbahrung" ein Artikel zum Begräbnis von Bundespräsident Dr.Thomas Klestil
von einer gewissen Marlene Streeruwitz.
Nun kann man über die Unehrlichkeit der ausgebrochenen Klestil-Euphorie sich
schon wundern oder auch ärgern, aber so wie Marlene kann man es wirklich
nicht machen. Nämlich dem Bundeskanzler Schüssel als Therapeut,
Trauerkundgebungs-Gewinnler, fiktionalen Konsens-Anstreber und was weiß Gott
(Verzeihung, Marlene!) noch zu diffamieren.
Ich würde mir ja bei einem solchen Ereignis Gedanken über Tod und
Auferstehung machen, davon ist aber die Linksextremistin Marlene meilen-
weit entfernt. Sie zerbricht sich ihr Köpfchen, wer im Diesseits gewinnt!
Nun gut! Dann frisch drauf los!!
Also Hauptgewinner war einmal der neue Bundespräsident Heinz Fischer. Dem
bescheinigten alle eine schwierige Situation, die er gut gemeistert hat.
Zugegeben! Aber möge ihm in seiner Amtszeit nicht mehr passieren als ein
Staatsbegräbnis!
Zweiter Gewinner - und das wird Marlene gar nicht gerne hören - war Kardinal
Schönborn. Der sich so ausgewogen gegeben hat, daß ihm von Krenn bis zu den
Kirchenvolksbegehrern alle zugestimmt haben.
Aber - Heinz Fischer hat es auch leichter als seine zwei Amtsvorgänger. Den
ersten mobbten die Sozialisten (denn Sozialdemokraten kann man sie in dieser
Causa wirklich nicht nennen!) mit Auslandshilfe aus dem Amt, den zweiten
vereinnahmten sie via Hochzeit im Wiener Rathaus und Trauzeugen Häupl!! Nie
wäre ihnen der Satz "Er ist unser Bundespräsident" für Waldheim, ja sogar
für Klestil über die Lippen gekommen, ein Satz, den ich für alle
sozialistischen und sozialdemokratischen Bundespräsidenten locker über die
Lippen bringe und brachte.
Doch zurück zu unserer süßen Marlene: ".....läuft die Politik der
Angleichung an ein neoliberales Menschenbild mit dem Abbau von allem, was
Mitbeteiligung oder Solidarität bedeutet hat. Für die Bewältigung des
Schicksals gibt es das gemeinsame Gebet. Entpolitisierung. Deutlicher war es
noch nicht verschleiert worden....". Soll sie das Schüssel und der ÖVP
vorwerfen, aber das in Zusammenhang mit dem Klestil-Begräbnis zu bringen,
ist wohl Fortsetzung der eigenen Links-Extrem-Politik mit anderen Mitteln!
Daß Du Dich nicht schämst, Marlene !!?
Jetzt noch kurz zu Nationalratspräsident Andreas Khol ("Khol und Schüssel
kennen sich aus in der Dramaturgie von öffentlichen Gefühlen")und seiner
Trauerrede im Parlament. Hier wurde die Regierungsarbeit in zwölf Jahren
Amtszeit von Thomas Klestil dargestellt und die war bekanntlich 8 Jahre
SPÖ-dominiert. Aber das hat "unsere" Marlene längst vergessen.
"In dieser öffentlichen Trauer wird eine Fiktion von Konsensdemokratie am
Laufen gehalten, die wiederum die Weiterführung des totalen Umbaus der
Republik verdeckt." Einen totalen Umbau der Republik will nur Marlene und
einige der Vor 89er-übrig gebliebenen.
Diese Regierung versucht (mit starker FPÖ-Behinderung) die Zukunft dieses
Landes zu sichern und die Kreiskysche Schuldenpolitik aufzuarbeiten.
Ja, und was die Gleichbehandlung betrifft, so mag "unsere" Marlene schon
recht haben. Ich wünsche ihr im Sinne ihres Artikels ein Armen-Begräbnis.
SPÖ schläft, FPÖ schreibt ab
Zum gestern aufgeflammten Streit um den Meidlinger
Markt stellte der Bezirksparteiobmann der ÖVP Meidling, LAbg.a.D. Mag. Franz
Karl lakonisch fest: "Die SPÖ schläft, die FPÖ schreibt ab."
Die Idee von FP-Madejski betreffend Überdachung
des Meidlinger Marktes wurde von BzR Klara Steinberger bereits in der
Bezirksvertretungssitzung vom 30.Juni 2000 eingebracht und damals dem
Umweltausschuß zugewiesen.
Am 20.Juni 2001 gab BzR Nemec, die Vorsitzende des
Umweltausschusses, einen Zwischenbericht und seither ruht dieser Antrag. Noch
verwunderlicher wird die
"Madejski-Erregung", wenn man von einem Antrag
aller Fraktionen in der letzten Bezirksvertretungssitzung vom 26.3.2004 weiß,
wo "im Zuge einer kurzfristig eingegangenen Mitteilung der zuständigen
Fachdienststellen" ein Antrag auf Absiedlung von Marktständen gestellt wurde.
ÖVP-Bezirksrätin Anna Derfler, auf deren
Initiative überhaupt die Sanierungsbemühungen zurückgehen, fragte in der
Sitzung, warum der Antrag nicht schon früher gestellt wurde, sah in ihm eine
weitere Verzögerungstaktik der SPÖ und stellte die konkrete Frage: "Wann wird
mit der Sanierung begonnen?" Keine Antwort darauf gab es seitens der SPÖ und
der Bezirksvorsteherin. Von der FPÖ meldete sich überhaupt niemand zu diesem
Antrag.
"Man sollte schon überlegen, bevor man etwas tut.
Aber jetzt wird schon über zwei Jahre herumgetan. Wieder eine Bestätigung der
Untätigkeit der SPÖ in Wien. Im Rathaus ist eben ein Jahr wie ein Tag", schloß
Bezirksparteiobmann Franz Karl.
Faschingsmontag-Pressekonferenz des
früheren Gemeinderates Karl
Der langjährige ÖVP-Gemeinderat und Mathematikprofessor Franz Karl
befasste sich am Montag in seiner traditionellen Faschingsmontag-Pressekonferenz
bereits zum 16. Mal mit "kuriosen und unnötigen Rechtsvorschriften". Viele
Formulierungen, so Karl, seien für den Bürger völlig unverständlich. Er zitierte
das Landesgesetzblatt Nr. 7/2004 "Im § 6 Abs. 2 entfallen die Z 3, 5 und 6. Die
Z 4 erhielt die Ziffernbezeichnung '3.' und endet mit einem Punkt." Das könne
niemand verstehen, so Karl. Dass etwa das Wiener Schulschigesetz Übungen abseits
gesicherter Pisten mit praktischen Bergrettungsübungen verlange, werde sich in
Wien kaum machen lassen. Im § 2 der Verordnung über die Haltung von Hunden werde
verlangt, den Hunden einmal täglich ihrem art-, rasse- und altersspezifischem
Bewegungsbedürfnissen die Möglichkeit zum Auslauf im Freien zu geben sei, das
könne niemand kontrollieren. Unverständlich seien nach wie vor etliche
Paragraphen im Wiener Weinbaugesetz sowie im Wohnbauförderungs- und
Wohnhaussanierungsgesetz.
Konkret forderte Karl klare Formulierungen der Gesetzestexte und die
Weiterführung der Loseblatt-Sammlung. Vorschriften sollten nur dann erlassen
werden, wenn sie wirklich kontrolliert werden. Außerdem sei ein
Rechtsbereinigungsgesetz überfällig.
VP-Karl: Rechtsbereinigung - Die
unendliche Geschichte
"Im § 6 Abs. 2 entfallen die Z 3, 5 und 6. Die Z 4 erhält die
Ziffernbezeichnung '3.' und endet mit einem Punkt", zitiert der VP-Gemeinderat
a.D., Mag. Franz Karl, aus dem siebten Landesgesetzblatt 2004 anlässlich
seiner 16. Faschingsmontags-Pressekonferenz über unnötige und kuriose
Rechtsvorschriften. Trotz der mittlerweile seit 1989 jährlichen
Pressekonferenz gehe dem ehemaligen Gemeinderat die inhaltlichen Themen
hinsichtlich der Möglichkeiten einer Vereinfachung nicht aus.
Recht ohne Kontrolle ist "tot"
Karl fordert von der gesetzgebenden Körperschaft klare und für alle
nachvollziehbare Formulierungen in Landesgesetzen. Ebenso solle man keine
unnötigen oder nicht kontrollierbaren Rechtsvorschriften erlassen. "Dass
beispielsweise in der Wiener Verordnung zur Haltung von Hunden geregelt ist,
dass 'diese dem Alter und Geschlecht entsprechend, mehrmals die Möglichkeit
zum Harn- und Kotabsetzen im Freien zu geben sei', ist zwar eine durchaus
sinnvolle Bestimmung, die aber mehr als Alibihandlung im Gesetz gesehen werden
könnte, da die Überprüfung schlichtweg unmöglich ist", so der Meidlinger
Bezirksparteiobmann der ÖVP-Wien.
"Nach dem zwanzigjährigen Bestehen ist ein neues Wiener
Rechtsbereinigungsgesetzes überfällig, damit das Anliegen der
Rechtsbereinigung nicht versandet", fordert Karl abschließend einen
'Wien-Konvent' von der SP-Stadtregierung zur Stadtverfassung und ihren
rechtlichen Auswirkungen.
Ihre Meinung dazu
senden Sie bitte an Labg.a.D. Franz Karl, 1120 Wien, Meidlinger Hauptstraße
5/I/12, per Fax 815 01 16 oder per Mail
franz.karl@oevp-wien.at .
franz.karl@regio-press.org
ombudsmann@regio-press.com
K
U
R
Z
N
A
C
H
R
IC
H
T
E
N
Aktuelle Beiträge von Franz Karl - DEM
Ombudsmann - von
REGIO-PRESS-MEDIEN
Überkopfwegweiser Sagedergasse
Einen Überkopfwegweiser in der
Sagedergasse beantragte die ÖVP-Klubobfrau Klara Steinberger in der
Bezirksvertretungssitzung vom 5.12.03. Dieser Vorwegweiser soll den Hauptverkehr
aus der Sagedergasse in die Kirchfeldgasse/Wundtgasse leiten, um die
Hetzendorferstraße zu entlasten. Das ist auch deswegen sinnvoll, weil an der
Kreuzung Breitenfurterstraße/Hetzendorferstraße pro Phase höchstens zwei Autos
abbiegen können. Der Antrag wurde der vorberatenden Bezirkskommission VBK(=Verkehrskommission)
zugewiesen.
LKW-Parkverbot in der Flurschützstraße
zwischen Längenfeldgasse und Böckhgasse
beantragte BzR Ernst Zlabinger. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Für unsere behinderten Mitbürger
Zwei Anträge brachte die ÖVP in der
BV-Sitzung vom 5.12.03 für unsere behinderten Menschen ein. BzR Ernst Zlabinger
verlangte, dass die Linie 63 A nur mehr mit Niederflurbussen fährt, BzR Klara
Steinberger beantragte die Anschaffung von taktilen Stadtplänen für Blinde. Der
erste Antrag wurde angenommen, der zweite dem Finanzausschuß zugewiesen.
Lehrerin für Aktivitäten von Meidlinger Schulen
Die Lehrerin Klara Steinberger, auch
Klubobfrau der Meidlinger ÖVP-Bezirksräte stellte folgenden Antrag: „Die
Kulturkommission wird ersucht, die Möglichkeit der Schmückung des Christbaumes
am Meidlinger Platzl mit selbstgemachten Christbaumschmuck von Kindern von
Meidlinger Schulen zu prüfen.“ Der Antrag wurde angenommen, sodaß 2004 der
Meidlinger Platzl-Christbaum besonders festlich aussehen wird.
Für schönen Khleslplatz
Einem Wunsch des Altmannsdorfer Pfarrers
entsprechend, den dieser gegenüber dem BPO Franz Karl geäußert hatte, brachte
BzR Ernst Zlabinger den Antrag auf Entfernung der Container am Khleslplatz ein.
Diese wirken unmittelbar neben der Kirche wirklich störend. Der Antrag wurde dem
Umweltausschuß zugewiesen und soll rasch verwirklicht werden.
ÖVP Meidling kämpft
um Altmannsdorfer Grün
Schon vor mehr als einem Jahr hat die
ÖVP-Klubobfrau Klara Steinberger
den Antrag eingebracht, die Straßenwidmung über den
Altmannsdorfer Anger aus dem Flächenwidmungsplan zu nehmen. Der Antrag wurde dem
Bauausschuß zugewiesen und dort von der SPÖ „verschleppt“. Erst nach Urgenz
wurde er im Herbst 2003 auf die Tagesordnung gesetzt. Und nun erfand die SPÖ
eine neue Verzögerungstaktik. Es müsse zuerst eine Studie über die
Verkehrssituation in der Gegend erstellt werden. Ein entsprechender Antrag wurde
auch in der BV-Sitzung vom 5.12.03 von der SPÖ eingebracht und mit den SPÖ- und
FPÖ-Stimmen angenommen. Bezirksparteiobmann
LAbg.a.D. Franz Karl: „Ich kann schon jetzt sagen, was bei
dieser Studie herauskommen wird: Auf Grund der stärkeren Verkehrsbelastung
durch die Osterweiterung und dem allgemein zunehmenden Verkehr kann nicht
garantiert werden, dass mit der Verkehrslösung Sagedergasse das Auslangen
gefunden werden kann. Daher soll die Straßenwidmung über die Kleingarten-
Anlage Altmannsdorfer Anger vorläufig nicht aus dem
Flächenwidmungsplan genommen werden.
Wir von der ÖVP Meidling wollen eine Umwidmung auf
Kleingartengebiet bzw. allenfalls teilweise auf einige Parkplätze für die
Kleingärtner.
Die SPÖ denkt nicht an die Umwelt, wir werden weiterhin diese
Umwidmung verlangen. Die Meidlinger ÖVP hat immer Grünanliegen mit großem
Nachdruck vertreten !“
KARL BEDAUERT AUSSCHEIDEN VON MISENSKY
Oder können Sie sich einen Bundeskanzler Gusenbauer
vorstellen ? Ich kann mir viel vorstellen, das aber nicht !
„Die Regierung ist gescheitert“, hört man jetzt oft.
Falsch!!!! Die FPÖ ist an Jörg Haider gescheitert!
Wolfgang Schüssel wird oft als schmallippig, kalt und
machtbesessen beschrieben – was aber sind die Fakten ?
Wolfgang Schüssel hat die Opposition versprochen und
wurde dann Bundeskanzler – weil nichts anderes möglich war! Niemand würde ein
Wort darüber verlieren, wenn die ÖVP als zweite in eine rot-schwarze Koalition
gegangen wäre. Und sie wäre ja auch gegangen, wenn rote Scharfmacher damals
den schon ausgehandelten Pakt nicht torpediert hätten. Daher:
Kasperltheater kann der Jörgl nie mehr Bundeskanzler
werden.
Unfallrentenbesteuerung – wobei die Überlegungen
grundsätzlich richtig waren, aber falsch umgesetzt wurden) nicht aufzählen,
vom Kindergeld bis zur Familienhospizkarenz.
5. Einige Bemerkungen zu Sachproblemen:
Abfangjäger: Wir brauchen als immer noch neutrales Land
auch die Luftverteidigung, das hat sogar van der Bellen eingesehen. Und es ist
besser, kein „Graffelwerk“ einzukaufen. Alle uns umgebenden Staaten haben ein
Vielfaches von 18 Abfangjägern. Das Geld kann auch gar nicht für die
Steuerreform oder die Hochwasseropfer verwendet werden, weil es noch nicht da
ist.
Nulldefizit: Zuerst verlangt Gusenbauer das Nulldefizit
in der Verfassung und dann schmeißt er das Geld mit vollen Händen hinaus.
Steuerreform: Nur dann, wenn wir es uns leisten können !
Und das können wir derzeit nicht !!
Wie Wolfgang Schüssel in der Kronen-Zeitung behandelt
wird, ist ein SKANDAL! Es ist legitim, Bundeskanzler werden zu wollen, aber
nicht, um es auf der Visitenkarte stehen zu haben, sondern um das Wohl dieses
Landes bemüht zu sein!
Gusenbauer trank Champagner auf die Sanktionen gegen
Österreich – und so einer soll Bundeskanzler dieses Landes werden? Nein, nein
und nochmals nein – daher kann es nur einer werden: Schüssel – wer sonst?
