Deutschland sucht den
Mutmacher Mittelständler sollen dem Land wieder Mut machen
Nicht länger wollen sich die Deutschen als "Bedenkenträger
und Heulsusen" (Copyright Norbert Walter, Chefvolkswirt der
Deutschen Bank) abstempeln lassen. Die Initiative "Mutmacher der
Nation" will deshalb zupackende Unternehmer ins Rampenlicht rücken.
In einem Wettbewerb für kleine und mittelständische Unternehmen
werden nun die erfolgreichsten Mutmacher gesucht.
Initiator ist die Agentur "DasÖrtliche", Schirmherren sind der
niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff und Lothar Späth.
Den Siegern winken mehr als 50.000 Euro. Mitmachen können bis zum
20. September 2005 alle Selbstständigen und Unternehmer mit bis zu
500 Mitarbeitern. Die Anmeldung ist einfach im Internet unter
http://www.mutmacher-der-nation.de/ möglich. Eine prominente
Jury wird pro Bundesland zunächst drei Kandidaten und dann den
Landessieger wählen. Die 16 Landessieger erhalten je 1.000 Euro und
reisen im Oktober zum Finale nach Berlin.
Schon 2004 hatten sich weit über 600 krisenerprobte Mittelständler
als "Mutmacher der Nation" beworben, um dem Jammern in Deutschland
ein Ende zu setzen. Nun ruft "DasÖrtliche" zusammen mit den
"Bürgschaftsbanken in Deutschland" und dem Unternehmermagazin "impulse"
erneut zur Teilnahme auf. Gesucht werden kleine und mittelständische
Unternehmer, die sich aus eigener Kraft durchgekämpft haben. Ihre
Erfolgsgeschichten sollen anderen Mut machen und für einen
Stimmungsumschwung im Land sorgen.
Rücktritt Volmers rückt Fischer auch für die Öffentlichkeit ins
Zentrum der Schleuser-Affäre
Zum Rücktritt des außenpolitischen Sprechers der,
Grünen Ludger Volmer, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer
und Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im
Schleuser-Untersuchungsausschuss, Eckart von Klaeden, MdB:
Der ehemalige Staatsminister im Auswärtigen Amt und
außenpolitische Sprecher der Grünen, Ludger Volmer, war in der
Schleuser-Affäre nach eigenem Bekunden nur eine Randfigur. Sein
Rücktritt wirft nun ein grelles Licht auf Außenminister Fischer und
rückt Fischer nun auch für die Öffentlichkeit ins Zentrum der
Schleuser-Affäre.
Mit seinem Rücktritt hat Herr Volmer die längst fälligen
Konsequenzen aus der Korruptions-Affäre um die Verquickung von Amt,
Mandat und seiner sog. mandatsbegleitenden Berufstätigkeit mit der
dubiosen Firma Synthesis gezogen. Es ist allerdings bedauerlich, dass
er sich zu einem Opfer zu stilisieren versucht. Ihm fehlt nach wie
vor die nötige Einsicht. Wäre er allein einer Kampagne des
politischen Gegners bzw. bestimmter Medien ausgesetzt gewesen - wie
er behauptet - hätte das den Grünen in den Wahlkämpfen nicht schaden
können und er hätte auch nicht zurücktreten müssen.
Der Rücktritt Ludger Volmers wirft nun ein grelles Licht auf
Bundesaußenminister Fischer. Er hat in den letzen Wochen mit keinem
Wort seinen langjährigen Weggefährten und Parteifreund in Schutz
genommen.
Bundesaußenminister Fischer ist rechtlich, politisch und moralisch
verantwortlich für die chaotischen und alarmierenden Zustände an den
deutschen Botschaften und die erschreckenden Folgen unter anderem für
die Innere Sicherheit unseres Landes. Das ist im
Bundesinnenministerium bereits festgestellt worden.
Das was bisher bekannt ist, ist erst die Spitze des Eisbergs.
München (Reuters) - Der Münchener Modeschöpfer Rudolph Moshammer
ist tot.
Staatsanwaltschaft und Polizei gehen nach ersten Ermittlungen von einem
Verbrechen aus.
Moshammer sei am Freitag gegen 09.00 Uhr von seinem Fahrer tot in seinem
Haus im Münchner Nobel-Vorort Grünwald aufgefunden worden, sagte ein
Polizeisprecher. Der Leitende Oberstaatsanwalt Christian Schmidt-Sommerfeld
sagte Reuters, Moshammer sei mit einem Kabel um den Hals entdeckt worden.
"Wir müssen im Moment davon ausgehen, dass es sich um ein Verbrechen
handelt", sagte er. Moshammer, der selbst sein Geburtsjahr früher mit 1945
angegeben hatte und sich später als alterslos bezeichnete, galt als eine der
schillerndsten Figuren der Münchner Schickeria.
Gewalteinwirkung auf den Hals Moshammers dürfte die Todesursache sein, sagte
der Polizeisprecher. "Die Auffindesituation lässt eindeutig auf ein
Verbrechen schließen", sagte er vor Journalisten vor dem Haus Moshammers in
Grünwald. Die Polizei riegelte das Grundstück ab. Auf dem Gelände sicherten
Beamte in Overalls Spuren. In der Einfahrt stand ein Rolls-Royce mit den
Initialen Moshammers "RM" im Kennzeichen.
Nach Angaben der Polizei wurde Moshammer von seinem Fahrer im ersten Stock
der Villa entdeckt. Daraufhin habe er die Polizei alarmiert. Spuren, die auf
einen Einbruch hindeuteten, seien zunächst nicht gefunden worden.
Einzelheiten wollten Polizei und Staatsanwaltschaft auf einer
Pressekonferenz am Nachmittag bekannt geben.
POLITIK WÜRDIGT SOZIALES ENGAGEMENT MOSHAMMERS
Moshammer, der wöchentlich mehrmals auf Prominenten-Partys und in der
Boulevardpresse auftauchte, war auch sozial engagiert. So unterstützte er
etwa Obdachlose mit Sach- und Nahrungsmittelspenden und verteilte mit seiner
1993 gestorbenen Mutter einst selbst Essen an Bedürftige unter den
Isar-Brücken. Bayerns Sozialministerin Christa Stewens (CSU) würdigte das
soziale Engagement Moshammers. "Sein aufrichtiger Einsatz für die Menschen,
die auf der Straße leben, hat mich sehr beeindruckt", erklärte sie.
In der Öffentlichkeit erschien Moshammer stets mit seiner kleinen Hündin
Daisy auf dem Arm. Mit tiefschwarzen Haaren, scheinbar gepudertem Gesicht
und geschminkten Augen wirkte Moshammer auf viele häufig wie ein
Schauspieler in einem Film über den bayerischen Märchenkönig Ludwig II.
Moshammer besaß eine Boutique für Luxusmode in der Maximilianstraße in der
Münchener Innenstadt. "Eigentlich verkaufe ich Schönheit und Jugend", soll
Moshammer einmal gesagt haben.
Zuletzt machte Moshammer, der eine schwere Kindheit gehabt haben soll,
publik, dass sein Jugendtraum gewesen sei, Eiskunstläufer zu werden. "Ich
war fasziniert vom Eistanzen. Mein Vater hat gesagt, das kommt gar nicht in
Frage. Dann hab ich heimlich Stunden genommen - bis der Vater draufgekommen
ist", sagte er vor wenigen Wochen der österreichischen Zeitung "Der
Standard". Zuletzt hatte Moshammer für die Eislauf-Show "Holiday on Ice"
einige Kostüme kreiert. Vor drei Jahren hatte er auch einmal an der
deutschen Ausscheidung für den europäischen Schlager-Grand-Prix
teilgenommen, war mit dem Lied "Teilt Freud und Leid" aber chancenlos
geblieben.
Der Nahrungsmittelkonzern Nestle stoppte eine Werbekampagne für
Kaffeeprodukte, an der Moshammer mitgewirkt hatte. "Wir haben die Kampagne
mit sofortiger Wirkung abgesetzt", sagte ein Sprecher der Zeitung "Financial
Times Deutschland" nach deren Angaben. Im Unternehmen sei man tief
erschüttert über den Tod Moshammers.
Vor knapp 15 Jahren war München schon einmal Schauplatz eines Mordes an
einem Prominenten. Im Sommer 1990 war der Schauspieler Walter Sedlmayr in
seiner Wohnung in München-Schwabing mit einem Hammer erschlagen worden.
Einige Jahre später wurden ein früherer Freund des homosexuellen
Schauspielers und sein Bruder in einem Indizienprozess wegen Mordes zu
lebenslanger Haft verurteilt. Die Anklage hatte ihnen vorgeworfen, sie
hätten den Verdacht auf die Stricherszene lenken wollen.
Der Tagesspiegel: Deutscher Staatsbürger von Amerikanern nach
Afghanistan entführt? Staatsanwaltschaft ermittelt
Berlin (ots) - Ein deutscher Staatsbürger libanesischer
Herkunft, der Ende 2003 von Bayern nach Mazedonien reiste, soll dort
festgenommen und drei Wochen später nach Afghanistan in ein geheimes
US-Gefängnis gebracht und dort misshandelt worden sein. Dies
berichtet der Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Die
Staatsanwaltschaft München ermittelt nun gegen Unbekannt wegen des
Verdachts auf Verschleppung. Auch die "New York Times" berichtete
über den Fall. Nach eigenen Angaben wurde der Mann namens Khaled
El-Masri fünf Monate ohne Verfahren und Kontakt zur Außenwelt
inhaftiert und in dieser Zeit misshandelt. Danach sei er nach
Albanien transportiert und in Tirana in eine Maschine nach Frankfurt
am Main gesetzt worden, jetzt wieder als freier Mann. In
Sicherheitskreisen heißt es, was El-Masri berichte, "sei nicht
unwahrscheinlich".
Der 41-Jährige berichtete dem Tagesspiegel, dass er am 31.
Dezember 2003 mit dem Bus nach Skopje gereist sei, um dort eine Woche
Urlaub zu verbringen. An der serbisch-mazedonischen Grenze hätten ihn
Grenzbeamte gezwungen, den Bus zu verlassen. Nach El-Masris Angaben
verhörten ihn zivil gekleidete, bewaffnete Personen und beschuldigten
ihn, ein Terrorist zu sein. Sie brachten ihn in ein Hotel in Skopje
und hielten ihn dort 23 Tage fest.
Wie El-Masri berichtet, wurde er anschließend zu einem Flughafen
gebracht. Schwarz gekleidete, maskierte Männer hätten ihn geschlagen,
ihm mit Messern die Kleidung vom Körper geschnitten und ihn nackt
fotografiert. Gefesselt, mit einem Sack über dem Kopf und unter
Drogen gesetzt habe man ihn in ein Flugzeug gebracht. Sein nächster
Aufenthaltsort war seinem Anwalt zufolge "ein Dreckskellerloch" mit
schlechter Nahrung und schmutzigem Wasser. Mitgefangene und Wärter
sagten El-Masri, er sei in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Auch
hier habe es Verhöre und Schläge gegeben.
Es seien Amerikaner gewesen, die ihn verhörten, sagt El-Masri. Ihm
seien Verbindungen zu Al Qaida vorgeworfen worden. Weder Botschaft
noch Anwalt oder Familie habe er kontaktieren dürfen. Erst Ende Mai
wurde El-Masri nach seinen Angaben per Flugzeug nach Albanien
gebracht. Gleich nach seiner Rückkehr verständigte er seinen Anwalt
Manfred Gnjidic, der Auswärtiges Amt und Bundeskanzleramt von dem
Bericht seines Mandanten in Kenntnis setzte.
Der Münchner Staatsanwalt Martin Hofmann sagte dem Tagesspiegel,
El- Masris Schilderungen konnten bis zum erzwungenen Verlassen des
Busses an der serbisch-mazedonischen Grenze bestätigt werden. Für
weitere Ermittlungen in Mazedonien habe das Bundeskriminalamt die
dortigen Behörden kontaktiert. Es gebe, so Hofmann, derzeit "keinen
Anhaltspunkt, dass Herr El-Masri eine Lügengeschichte erzählt".
Von wegen Mautpreller! /
Ungerechtfertigte OBU-Sperre: Spediteure beklagen Zeit- und Imageverlust /
Erste Probleme bei Maut / digipen maut connect nicht betroffen
Einem Guthabenzahler, Dietrich Kuhlmann aus Hilgermissen, wurden wie
vielen anderen Speditionen gestern durch Toll-Collect ohne jegliche
Vorwarnung die OBU's gesperrt - wegen angeblich fehlendem Guthaben.
Spediteur Dietrich Kuhlmann: "Zunächst konnte mir keiner bei Toll-Collect
sagen, warum die OBU's gesperrt wurden. Glücklicherweise habe ich immer noch
eine Alternativlösung an Bord, das digipen maut connect Buchungssystem von
bendit GmbH. So konnten meine Fahrer doch noch ihre Buchungen erledigen und
weiterfahren."
Doch das Problem mit der abgeschalteten OBU ließ dem Spediteur keine Ruhe
- schließlich war überall die Rede von Mautbetrug. Nach einiger Zeit in
Warteschleifen der Firma Toll-Collect kam für Dietrich Kuhlmann die
Gewissheit: "Auf Nachfrage wurde mir dann heute von Toll-Collect bestätigt,
dass mein Guthaben ausreichend ist."
Auch Hauke Ernst von der bendit GmbH kann dies bestätigen "Bei Dietrich
Kuhlmann war definitiv ein Guthaben vorhanden - sonst hätte ja auch die
Buchung mit dem Digipen über unsere Internetschnittstelle nicht
funktioniert."
Dietrich Kuhlmann wurde nun mitgeteilt, dass die OBU´s wahrscheinlich
bald wieder aktiviert werden. "Ich finde es eine Unverschämtheit, ehrliche
Unternehmer als Mautpreller zu bezeichnen, wenn doch in Wirklichkeit ein
Systemfehler bei Toll-Collect vorliegt. Ich werde nun auf jeden Fall noch
einige Maut-Kit's mit dem Digipen von bendit auf die LKW nehmen - wer weiß,
was als nächstes passiert."
Weitere Informationen zu digipen maut connect finden Sie unter
www.mautconnect.de
Deutschland:
Bewährungsprobe für Lkw-Maut Bedienungsanleitung aus Bildern gegen
babylonische Sprachverwirrung
Die Toll Collect GmbH
http://www.toll-collect.de/ erlebt heute, Montag, die Feuertaufe
für ihr Mautsystem. "Wir gehen nun von einem guten Start aus",
zeigte sich Christoph Bellmer, Vorsitzender der Geschäftsführung von
Toll Collect, Mitte Dezember noch optimistisch. Täglich rund eine
Mio. Lkws müssen ab sofort vom deutschen Mautsystem erfasst werden.
In den vergangenen Monaten waren gerade mal 2.000 Brummer auf
Deutschlands Autobahnen mit On-Board Units (OBUs) für Testzwecke
unterwegs. Sollte das System nicht funktionieren, dann liegen die
Strafzahlungen für Toll Collect zwischen 40 und 50 Mio Euro pro
Monat, wobei die allfällige Pönale des Bundesministeriums für
Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Monat für Monat höher wird.
Herzstück des satellitengestützten Mautsystems ist die automatische
Einbuchung mittels eines Fahrzeuggerätes. Von den so genannten
On-Board Units (OBU) waren zu Jahresende 297.500 in Lkw eingebaut,
500.000 sollten aber für einen reibungslosen Betrieb des deutschen
Mautsystems eingebaut werden, berichtet die ARD gestern,
Sonntagnacht, in einer Reportage.
Alternativ gibt es zwei manuelle Einbuchungsmöglichkeiten: per
Internet beziehungsweise an den Mautstellen-Terminals in der Nähe
von Autobahnauffahrten, auf Autohöfen, Rastplätzen und an
Tankstellen. Im manuellen Verfahren können mautpflichtige Strecken
schon drei Tage vor Fahrtantritt gebucht werden. Lkw-Fahrer und
Fuhrunternehmen, die keine OBUs in ihre Fahrzeuge eingebaut haben,
können so mögliche Wartezeiten an den Terminals in den ersten Tagen
des Mautstarts umgehen.
Die Bedienung der insgesamt 3.600 Mautstellen-Terminals ist ohne
Einschulung schwierig, deshalb stellt Toll Collect mit der Aufhebung
des Sonntagsfahrverbotes am 2. Januar 2005 um 22:00 Uhr rund 5.000
Mauthelfer an den besonders stark aufgesuchten Tankstellen und
Autohöfen mit Mautstellen-Terminals bereit. Sie stehen den Fahrern
zur Seite und sollen die Dauer der Einbuchungen verkürzen, um damit
Wartezeiten an den Terminals zu vermeiden oder zu mindern. Terminals
können in deutsch, englisch, französisch und polnisch bedient
werden. Eine spezielle Bedienungsanleitung aus Bildern und
Bilderschriftzeichen (Piktogrammen) kommt ganz ohne Worte aus.
Darüber hinaus sind Informationen über das Lkw-Mautsystem in 23
Sprachen erhältlich.
Der neue BDI-Präsident Jürgen R. Thumann feierte in einer
Presseaussendung am Neujahrstag schon mal prophylaktisch den Start
der Lkw-Maut als Erfolg: "Das ist ein guter Tag für den
Innovationsstandort Deutschland. Geduld und kontinuierliche Arbeit
zahlen sich jetzt aus. Das satellitengestützte Mautsystem ist
weltweit einmalig und technisch allen Konkurrenzprodukten überlegen.
Das System kann ein neuer Exportschlager werden."
Die unterschätzte Frau Merkel und der
Männerverein
"Presse"-Leitartikel vom 7.12.2004 von Christian Ultsch
Dem einen ist sie zu kühl und zu protestantisch, dem anderen zu ostdeutsch.
Dem Dritten ist ihre Frisur nicht stürmisch genug, und dem Vierten will
partout nicht gefallen, dass ihre Mundwinkel meistens in Richtung
Mittelpunkt der Erde zeigen. Es wird viel an Angela Merkel herumgemäkelt.
Warum? Ganz einfach: Weil sie eine Frau ist und aus dem Osten kommt. Und aus
diesem Stoff sind nun einmal nicht die politischen Fantasien gestrickt, die
westdeutsche Männervereine in Ekstase versetzen. Dennoch wird Merkel die
Union im Herbst 2006 als Kanzlerkandidatin in die Wahlschlacht gegen die
rot-grüne Regierung führen. Daran dürfte nach dem Düsseldorfer CDU-Parteitag
kein ernsthafter Zweifel bestehen, auch trotz des Umstands, dass Merkel bei
ihrer Wiederwahl nur noch 88,4 und nicht mehr 93,7 Prozent erreichte. Die
Delegierten bedachten Merkels Auftritt nicht nur deshalb acht Minuten lang
lautstark mit Applaus, um ihrer Erleichterung darüber Ausdruck zu verleihen,
dass die rekordverdächtige Rede ihrer Vorsitzenden nach über zwei Stunden
endlich vorbei war. Das orgiastische Klatschritual hatte vor allem den
Zweck, Merkel symbolisch zur Kanzlerkandidatin zu küren. Weshalb die
bayerische CSU Merkel auch jetzt nicht so schnell auf den Schild heben wird,
hat taktische Gründe: Die Schwesterpartei will sich ihre Zustimmung so teuer
wie möglich abkaufen lassen und, wie schon beim Kompromiss im Streit um die
Pläne zur Gesundheitsreform, weitere inhaltliche Zugeständnisse
herauszuholen. Seinen Traum aber, ein zweites Mal gegen SPD-Bundeskanzler
Gerhard Schröder anzutreten, kann Bayerns ehrgeiziger Landesmanager Edmund
Stoiber begraben. Die CDU wird ein Da capo unter keinen Umständen zulassen.
Das gab's nur einmal, in der Phase der Schwächung nach der Spendenaffäre um
Kohl, das kommt nicht wieder. Sollte Merkel wider Erwarten auf der
Zielgeraden doch noch stolpern, wird ein anderer aus ihren Reihen in den
Ring steigen, am ehesten wohl der niedersächsische Ministerpräsident
Christian Wulff. "Attacke auf die anderen, Feuer einstellen auf uns selbst",
gab Merkel nun als Parole aus. Die Union täte gut daran, sich an ihren
Ratschlag zu halten. In den Umfragen liegt sie zwar immer noch klar vor SPD
und Grünen. Doch in den vergangenen Monaten ist den C-Parteien dank interner
Streitereien das Kunststück gelungen, ihren Vorsprung einzuschmelzen. Warum
sich eine Opposition den Luxus leistet, fast ein Jahr lang über eine
Gesundheitsreform zu streiten, die sie erst nach einem Wahlsieg, also von
heute an gerechnet frühestens in 21 Monaten, umsetzen kann, ist völlig
rätselhaft. Anstatt in der Auseinandersetzung mit Rot-Grün die großen Linien
vorzugeben, verhedderte sich die Union in Details, die bis heute außer einer
Handvoll Experten ohnehin niemand versteht. Merkel versucht nun aus dieser
Episode die Lehren zu ziehen und setzt verstärkt auf weichere Themen.
Nachdem weder die Kopfpauschale noch der Stufentarif die Massen begeistert
haben, soll nun offenbar das Bekenntnis zu Patriotismus und deutscher
Leitkultur weiterhelfen. Ob freilich eine Debatte, die geradezu einlädt zu
chauvinistischen Ausrutschern, Punkte bringt, sei dahingestellt. Vor einem
Jahr auf dem Leipziger Parteitag hat sich Merkel angeschickt, der CDU mit
radikalen Vorschlägen für einen Wechsel im Gesundheits- und Steuersystem ein
klares neoliberales Profil geben. Seither ist die Union auf Druck der CSU
wieder etwas in die wolkige Mitte gerückt, was auch damit zu tun hat, dass
deutsche Bürger mittlerweile nur noch erblassen, wenn sie das Wort Reform
hören. Umso erstaunlicher ist, dass Merkel in Düsseldorf keine Abstriche von
ihrem wirtschaftlichem Kurs machte. Diese Frau hat das, was man Charakter
nennt. Deswegen hat sie es zur unangefochtenen Chefin der CDU gebracht. Und
deswegen muss Schröder sie auch als Gegnerin fürchten.
Protestaktion gegen
die Abschaffung von Mehrwegkasten-Systemen in Berlin
Auf der heutigen Protestveranstaltung der
"Initiative Mehrwegkasten" am Brandenburger Tor in Berlin machte die
mittelständische Getränkeindustrie ihrem Ärger über die geplante
Novelle der Verpackungsverordnung Luft. Mehrere hundert Teilnehmer
protestierten gegen die Abschaffung einiger Mehrwegkasten-Systeme.
Bei der Protestaktion wurden symbolisch Mehrwegkästen
stellvertretend für die drohende Abschaffung dieser
Mehrwegkasten-Systeme durch die Novelle der Verpackungsverordnung
zerstört. Gleichzeitig demonstrierten die zumeist mittelständischen
Abfüller in einer Sternfahrt mit circa 40 Getränkelastzügen zum
Brandenburger Tor und Reichstag gegen die drohenden Konsequenzen der
Verpackungsnovelle. "Die Aktionsveranstaltung hat gezeigt, dass die
Vernichtung von 5.000 Arbeitsplätzen in rund hundert
mittelständischen Unternehmen durch die Novelle der
Verpackungsverordnung nicht einfach hingenommen wird" , so der
Sprecher der Initiative Mehrweg, Arnold Wolters, Geschäftsführer der
PETCYCLE EAG GmbH & Co. KG.
800 Millionen Euro Investitionen und 5.000 Arbeitsplätze im
Mittelstand gefährdet
Besonders betroffen von der drohenden Abschaffung der
Mehrwegkasten-Systeme sind die mittelständischen Mineralbrunnen, die
diese Systeme intensiv nutzen. Dr. Karl Tack, Geschäftsführer der
Rhodius Mineralquellen, kritisierte die Vorschläge des
Bundesumweltministeriums scharf: "Ich habe 15 Millionen Euro in ein
innovatives und wirtschaftliches Mehrwegkasten-System investiert und
jetzt soll das Geld in den Sand gesetzt sein? So wird der
Mittelstand gegängelt und geschwächt!"
Unter den Protestierenden waren zahlreiche Arbeitnehmer von
Mehrwegkästen nutzenden Unternehmen, die von der Arbeitslosigkeit
bedroht sind. "Warum werden die Arbeitsplätze unserer Mitarbeiter
bedroht? Es kann doch nicht sein, dass eine völlig sinnlose
bürokratische Überregulierung die Existenz der Menschen gefährdet,"
so Dr. Karl Tack von Rhodius Mineralquellen.
Kritik aus der Politik an der Verpackungsverordnungs-Novelle
Der stellvertretende FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Rainer
Brüderle unterstützte das Anliegen der Initiative Mehrwegkasten:
"Die Dosenpfand-Verordnung ist ein abschreckendes Beispiel dafür,
wie man investitionsbereite Unternehmen am Standort Deutschland an
der Nase herum führt. Mehr als 100 mittelständische Betriebe sind
davon betroffen - und Trittin kümmert das nicht. Und da hilft es
auch nichts, auf die angeblichen Zwänge aus Brüssel zu verweisen.
Unsere mittelständischen Unternehmen müssen erwarten können, dass
wir uns hier für ihre Interesse einsetzen und eine vernünftige
deutsche Regelung finden."
Bundesrat von Initiative Mehrweg zu Änderungen aufgefordert
Der FDP-Politiker forderte entsprechende Konsequenzen bei der
Abstimmung am 17. Dezember im Bundesrat: "Alle reden davon, wie
wichtig der deutsche Mittelstand ist - und mit der
Dosenpfandverordnung in der jetzigen Form wird er mit Füßen
getreten. Am Standort Deutschland werden damit wichtige
Investitionen und Arbeitplätze vernichtet. Nun sind die Länder
gefragt, den Lippenbekenntnissen zum Mittelstand auch Taten folgen
zu lassen."
Die Initiative Mehrwegkasten appelliert jetzt an die Bundesländer,
die Novelle der Verpackungsverordnung noch zu ändern: "Warum soll
kaputt gemacht werden, was gut funktioniert? Mehrwegkasten-Systeme
sind verbraucherfreundlich sowie wirtschaftlich und ökologisch
effizient. Gerade vor dem Hintergrund, dass Mehrweg-Kasten-Systeme
von der EU akzeptiert sind und ausländischen Abfüllern einen guten
Marktzugang bieten, ist der Vorschlag nicht akzeptabel. Der
Bundesrat muss jetzt am 17 Dezember. für den Erhalt der
Mehrwegkasten-Systeme sorgen. Die Änderungsvorschläge liegen auf dem
Tisch" so der Sprecher der Initiative Mehrwegkasten, Arnold Wolters.
Die Initiative Mehrwegkasten wird unterstützt von PETCYCLE und 114
Unternehmen, u. a. Alpla-Werke Lehner; Aqua Montana; Astra Quelle;
Bad Brambacher; Bad Dürrheimer; Bad Harzburger; Bad Lauchstädter;
Bad Suderorder; Carolinenbrunnen; Danone Waters; Diamant Quelle;
Eico-Quelle; Fürstenquellen Bad Imnau; GEFAKO; Güstrower
Schlossquell; Haaner Felsenquelle; Harzer Mineralquelle Blankenburg;
Mineralbrunnen Überkingen-Teinach; Mineralquellen Germete; Haaner
Felsenquelle; Herzog-Mineralbrunnen; Hochwald Sprudel Schupp; Kronia
Quelle; LINPAC Materials; Magnus Mineralbrunnen; Nestlé Waters;
Odenwald-Quelle; Oppacher Mineralquellen; Pepsi-Cola; Peterstaler
Mineralbrunnen; Quellenhof Mineralbrunnen; Rhodius Mineralquellen;
Romina Quellen; Schloss-Quelle Mellis; Schoeller Wavin Systems; SLE
Innovation; Stiftsquelle Joh. Spielmann; Teusser Mineralbrunnen;
Teutoburger Mineralbrunnen; Thüringer Waldquell; Wasser Haindl;
WeserGold; Wetterauer Getränke Industrie; Wildbadquelle
Mineralbrunnen; Wittenseer Quelle
Ergebnisse der aktuellen
PISA-Studie im Kurz-Überblick:
Mathematik-Kompetenz
1 Finnland 544
2 Südkorea 542
3 Niederlande 538
4 Japan 534
5 Kanada 532
6 Belgien 529
7 Schweiz 527
8 Australien 524
9 Neuseeland 523
10 Tschechien 516
11 Island 515
12 Dänemark 514
13 Frankreich 511
14 Schweden 509
15 Österreich 506 16 Deutschland 503
17 Irland 503
18 Slowakei 498
19 Norwegen 495
20 Luxemburg 493
Lese-Kompetenz
1 Finnland 543
2 Südkorea 534
3 Kanada 528
4 Australien 525
5 Neuseeland 522
6 Irland 515
7 Schweden 514
8 Niederlande 513
9 Belgien 507
10 Norwegen 500
11 Schweiz 499
12 Japan 498
13 Polen 497
14 Frankreich 496
15 USA 495
16 Dänemark 492
17 Island 492 18 Deutschland 491
19 Österreich 491
20 Tschechien 489
Naturwissenschafts-Kompetenz
1 Finnland 548 2 Japan 548
3 Südkorea 538
4 Australien 525
5 Niederlande 524
6 Tschechien 523
7 Neuseeland 521
8 Kanada 519
9 Schweiz 513
10 Frankreich 511
11 Belgien 509
12 Schweden 506
13 Irland 505
14 Ungarn 503 15 Deutschland 502
16 Polen 498
17 Slowakei 495
18 Island 495
19 USA 491
20 Österreich 491
Problemlöse-Kompetenz
1 Südkorea 550
2 Finnland 548
3 Japan 547
4 Neuseeland 533
5 Australien 530
6 Kanada 529
7 Belgien 525
8 Schweiz 521
9 Niederlande 520
10 Frankreich 519
11 Dänemark 517
12 Tschechien 516 13 Deutschland 513
14 Schweden 509
15 Österreich 506
16 Island 505
17 Ungarn 501
18 Irland 498
19 Luxemburg 494
20 Slowakei 492
Casinos Austria übernimmt Spielbanken
Niedersachsen
Casinos Austria steht vor der Übernahme aller zehn Casinos der
Spielbanken Niedersachsen GmbH (SNG), wird damit den bisher größten
Expansionsschritt in der Geschichte des Unternehmens setzen und erstmals in
Deutschland Fuß fassen. Der für die Übernahme erforderliche Entscheid des
Landtags wird für Mitte Dezember erwartet, danach steht noch die Zustimmung
der niedersächsischen Spielbankenaufsicht aus.
Die Landesregierung von Niedersachsen hat in ihrer Kabinettsitzung heute
Dienstag, den 30. November 2004, grünes Licht für den Verkauf an Casinos
Austria gegeben. Damit konnte sich das österreichische Unternehmen in einem
europaweiten Bieterverfahren gegen mehr als 20 internationale Mitbewerber
durchsetzen. Qualifiziert hatte sich Casinos Austria vor allem durch seine
genauso langjährige wie erfolgreiche internationale Erfahrung und sein hohes
Engagement um den Spielerschutz. Den Zuschlag bekam das österreichische
Glücksspielunternehmen vor allem auch für sein innovatives Konzept, das die
Positionierung der niedersächsischen Casinos mit vielseitigem
Unterhaltungsangebot und damit verbundener Steigerung der Attraktivität
vorsieht. Casinos Austria bezahlt für 100 Prozent der Geschäftsanteile der
SNG 90,6 Millionen Euro und wird darüber hinaus in den kommenden Jahren über
40 Millionen Euro in die niedersächsischen Spielbanken investieren.
Im Geschäftsjahr 2003/04 erwirtschaftete die SNG einen Bruttospielertrag
von rund 108 Millionen Euro. Ziel von Casinos Austria ist es, den zuletzt
rückläufigen Spielertrag wieder zu steigern und damit sowohl die rund 500
Arbeitsplätze als auch die Abgaben an das Land zu sichern. Der Verkauf der
zehn bisher staatlichen Casinos (Bad Bentheim, Bad Harzburg, Bad Pyrmont,
Bad Zwischenahn, Borkum, Hannover, Hittfeld, Norderney, Osnabrück und
Wolfsburg) wird durch die bevorstehende Neugestaltung des niedersächsischen
Spielbankengesetzes ermöglicht. Niedersachsen hat - wie Österreich - rund
acht Millionen Einwohner. Das neue Spielbankengesetz sieht auch eine
Regelung für das Internetspiel vor. Nach dem Erlass der
Durchführungsbestimmung plant Casinos Austria, das Modell der erfolgreichen
österreichischen Internetplattform
www.win2day.at auch in
Niedersachsen umzusetzen.
Zur Casinos Austria Gruppe gehören derzeit 67 Spielbetriebe, davon 53
Casinos auf allen Kontinenten sowie 14 Casinos an Bord von
Kreuzfahrtschiffen. Im Jahr 2003 konnten rund 16 Millionen Gäste begrüßt
werden. Der Konzernumsatz 2003 betrug 2,32 Milliarden Euro und ist damit um
+12,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen (2002:
EUR 2,07 Mrd.). Im Jahr 2005 wird Casinos Austria einen weiteren
außergewöhnlichen Erfolg in der internationalen Expansion verbuchen und das
erste und einzige Casino in der EU Hauptstadt Brüssel eröffnen.
Toll Collect: Licht am
Ende des Tunnels Pönale auf eine Mrd. Euro erhöht
Nach Verhandlungen mit dem Betreiberkonsortium der
Lkw-Maut hat die der Deutsche Bundesregierung gestern, Sonntagabend, die
Kündigung des Vertrages mit Toll Collect zurück genommen. Toll Collect
http://www.toll-collect.de/ will nun die Inbetriebnahme der On Board
Units bis spätestens 1. Jänner 2005 garantieren. Das Konsortium müsste
im Falle des Scheiterns 2005 eine Mrd. Euro Pönale zahlen. Außerdem
erhält Toll Collect fünf Prozent weniger von den Mauteinnahmen als
bisher vorgesehen. Bis 2006 soll das System in vollem Umfang
funktionieren.
Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe zeigte sich mit den Ergebnissen
der Verhandlungen zufrieden. "Wir haben Fortschritte erreicht, die
Technik hat sich gut weiter entwickelt und ist plausibel, die
Auftragnehmer stehen dazu. Zweitens sind wir in Bezug auf die Finanzen
sicherer dran und haben für den Katastrophenfall entsprechende Haftungen
und Pönalen fixiert. Wir sind unterwegs ein zukunftsträchtiges System
aufzubauen", sagte Stolpe gegenüber NTV. "Wir haben außerordentlich hohe
Wahrscheinlichkeit, dass spätestens am 31. Dezember die Mauteinnahmen
kommen."
http://www.bmvbw.de
Stolpe hatte den Maut-Vertrag mit dem Beitreiberkonsortium am 17.
Februar gekündigt, weil ihm die von Toll Collect angebotene
Höchsthaftung für die Ausfälle bei der elektronischen Mauterhebung zu
niedrig war. Das Konsortium hatte in seinem Januar-Angebot eine
Obergrenze von 500 Mio. Euro jährlich genannt, dies war dem Ministerium
angesichts möglicher Ausfälle von jährlich zwei Mrd. Euro zu wenig.
Einmalig in Deutschland: Schüler kostenlos ins Museum Über
3.000 Schülerinnen und Schüler waren schon da
Über 3.000
Schülerinnen und Schüler aus Niedersachsen haben bisher mit ihren Lehrerinnen
und Lehrern das Angebot des Kunstmuseums in Wolfsburg angenommen und sind
kostenlos mit Sonderbussen zu der Ausstellung "Britische Kunst im 20.
Jahrhundert” gefahren. Das ist ein Rekord für eine in Deutschland einmalige
Initiative, um auch Kindern und Jugendlichen außerhalb der Großstädte die
Chance zu geben, ein Kunstmuseum zu besuchen. Die Busse, gefördert durch die
Volkswagen Bank, können noch bis zum 18. Januar 2003 kostenlos beim
Kunstmuseum Wolfsburg bestellt werden.
Das kostenlose museumspädagogische Angebot für die Schulen reicht von
dialogisch aufgebauten Führungen in den Ausstellungen, mit oder ohne
anschließenden praktischen Arbeiten, bis zu Projekttagen, Workshops und
Kursen.
Die Ausstellung "Blast to Freeze", unter der Schirmherrschaft des britischen
Premierministers Tony Blair und des deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder,
ist noch bis zum 19. Januar 2003 mit über 350 Werken von über 100 Künstlern im
Museum von Wolfsburg zu sehen. Bis jetzt zählte die Ausstellung "Blast to
Freeze" schon über 30.000 Besucher.
Deutschland: E-Commerce boomt trotz Konjunkturflaute Multichannel-Strategien als Erfolgsmittel - Umsätze 2003 von
elf Mrd. Euro
Der Online-Handel in Deutschland zeigt sich von der derzeitigen
Wirtschaftsflaute nahezu unbeeindruckt. Im Jahr 2002 legen die
E-Commerce-Umsätze im Einzelhandel laut einer Umfrage des Hauptverbands des
Deutschen Einzelhandels (HDE)
http://www.einzelhandel.de
um 60 Prozent zu. Der Deutsche Multimedia Verband (dmmv)
http://www.dmmv.de sieht sich
damit in seiner zu Beginn des Jahres getroffenen Prognose bestätigt. Die
Steigerung sei vor allem auf den zunehmenden Einsatz von
Multichannel-Strategien zurückzuführen, so dmmv-Präsident Rainer Wiedmann
heute, Freitag, in einer Aussendung.
Die interaktiven Medien würden nicht nur Möglichkeiten zur Vertriebs- und
Marketingunterstützung bieten, sondern vor allem auch im Hinblick auf die
Kundenbindung enorme Vorteile bringen. "Viele Unternehmen unterschätzen immer
noch die Bedeutung des E-Commerce für die eigene Marktposition. Dabei geht es
heute vor allem darum, die eigene Marktposition langfristig zu sichern und
weniger darum von heute auf morgen den eigenen Umsatz zu vervielfachen. Auch
wenn eine Umsatzsteigerung mit einer gezielten Erweiterung der
Vertriebsaktivitäten oft einhergeht, wie aktuelle Zahlen eindrucksvoll
belegen", meinte Wiedmann in Richtung Mittelstand. Wer seine künftige
Marktposition nicht gefährden wolle, müsse jetzt gezielt Geld in den Ausbau
seiner E-Commerce-Aktivitäten investieren.
Bereits jeder zweite Deutsche kauft Waren im Web ein. Die Zahl der
Stammkunden der großen Online-Händler ist innerhalb nur weniger Monate rasant
gestiegen, hieß es weiter. 2003 werden laut Schätzung des HDE, die Umsätze im
E-Commerce von acht Mrd. Euro in diesem Jahr (2001: ca. fünf Mrd. Euro) auf
mehr als elf Mrd. Euro steigen. Die Entwicklungen im Mobile Commerce erweitern
dabei das Spektrum der Möglichkeiten und kommen vor allem den Gewohnheiten
junger Ziegruppen entgegen.
Lachlabor-Zwischenbericht: Deutsche sind Spaßvögel Humor von Frauen und Männer ist ein anderer
Das nach eigenen Angaben größte Experiment über die Psychologie des Humors
hat nun erste Ergebnisse geliefert. Richard Wiseman von der University of
Hertfordshire veröffentlichte jene Witze, die die häufigsten Lacher erzielten.
Der lustigste Witz bisher, den 47 Prozent der Teilnehmer das höchste Rating
gaben, wurde von einem Briten eingereicht. Das Projekt, das im September
dieses Jahres startete, ist eine Kooperation des Laugh Lab
http://www.laughlab.co.uk
und der British Association for the Advancement of Science (BA)
http://www.dti.gov.uk/ost/ostbusiness/puset/sciconn/p08.htm .
"Die Reaktionen waren enorm. Mehr als 10.000 Witze wurden eingereicht. Über
100.000 Personen aus mehr als 70 Ländern bewerteten deren Witzreichtum",
erklärte Wiseman. Männer und Frauen bevorzugen verschiedene Witztypen. Bei
Männern ziehen aggressive Witze und jene mit sexuellen Anspielungen, während
Frauen Witze mit Wortspielen bevorzugen. "Es scheint, als nutzten Männer
Humor, um anderen überlegen zu sein. Frauen hingegen sind linguistisch
bevorteilt und spielen lieber mit Worten", vermutet der Psychologe.
Auffällig fanden Psychologen des Laugh Lab, dass deutsche Teilnehmer Witze
am so genannten "Smileometer" häufiger als sehr lustig bzw. lustig empfanden
als andere Nationen. Einem ersten Ranking zufolge scheinen die Deutschen die
witzigsten zu sein. 35 Prozent der deutschen Teilnehmer beurteilten die Witze
als "sehr lustig", gefolgt von den Franzosen mit 34 Prozent und Belgien mit 33
Prozent. Kanada stellt das Schlusslicht. Nur 26 Prozent empfanden die Witze
als "sehr lustig". Die unterschiedliche Bewertung hält Wiseman für
verblüffend.
Die Ergebnisse sind allerdings nur vorläufig, erklärte Wiseman. "Die Daten
werden noch bis zum März 2002 gesammelt. Bis dahin sind Humoristen
aufgefordert, noch lustigere Witze als den Top-Joke einzureichen." Witze-Oscar
der deutschen Bewerter ist u.a. "Why is a television called a medium? – It is
neither rare nor well-done."
Keine Milzbrandsporen in Deutschland nachgewiesen
Bei einem verdächtigen Brief aus Thüringen und zwei Paketen, die in
Schleswig-Holstein aufgefunden worden waren, sind keine Milzbrandsporen
nachgewiesen worden. Die abschließenden Untersuchungen wurden im
Sicherheits-labor des Robert Koch-Instituts durchgeführt. Im
Elektronenmikroskop wurden vorwiegend begeißelte Bakterien nachgewiesen,
wohingegen Anthraxbakterien keine Geißeln tragen. Mit einem
molekularbiologischen Verfahren (Polymerasekettenreaktion), bei dem mit
Markern nach verschiedenen, für das Erbgut des Milzbranderregers
typischen Erbgutabschnitten gesucht wird, konnten keine Milzbranderreger
nachgewiesen werden. Diese moderne Methode ist außerordentlich
zuverlässig und sensitiv.
Zum Hintergrund:
In Thüringen war einer Mitarbeiterin im Arbeitsamt Rudolstadt ein
verdächtiger Brief aufgefallen. Der Brief, der nicht geöffnet worden
war, wurde von den örtlichen Behörden sichergestellt und im
Sicherheitslabor des Bundesinstituts für gesundheitlichen
Verbraucherschutz und Veterinärmedizin (BgVV) in Jena untersucht. Die
Probe wurde dem Robert Koch-Institut zur weiteren Untersuchung am
02.11.01 übersandt.
In Neumünster waren an verschiedenen Stellen in der Stadt verdächtige
Pakete aufgefunden worden (diese waren nicht mit der Post verschickt
worden). Die Pakete sind in ein Labor zur weiteren Untersuchung gebracht
worden, die meisten Pakete waren nicht geöffnet worden. Bei zwei Paketen
wurde ein Verdacht auf das Vorliegen des Milzbranderreger gestellt.
Diese Proben wurden ebenfalls zur weiteren Untersuchung an das BgVV in
Jena und am 02.11.01 an das RKI in Berlin zur weiteren Analyse
gebracht.
Alle drei Proben wurden am Robert Koch-Institut am gestrigen Nachmittag
(02.11.01) und vergangene Nacht - mit negativem Ergebnis - abschließend
analysiert.
Mitarbeiter der BCT Technology Opfer des Anschlags Allianz Personal aus dem WTC gerettet
Unter den Passagieren der United Airlines Maschine, die in den zweiten
Tower des World Trade Centers gestürzt ist, waren drei Mitarbeiter der BCT
Technology AG
http://www.bct-technology.com aus Willstätt. Die Firma gab heute bekannt,
dass ihr Vorstandsvorsitzender Heinrich Kimmig und zwei seiner leitenden
Mitarbeiter Opfer des Anschlages geworden sind. Sie waren für das kleine aber
weltweit agierende Unternehmen mit 40 Mitarbeitern im Rahmen einer einwöchigen
Reise zu Vertragsverhandlungen mit Partnern in den USA unterwegs.
Die knapp 300 Mitarbeiter der Allianz Gruppe, die sich am Dienstag im World
Trade Center aufgehalten haben, sind nach Informationen der Allianz dagegen
wohlauf und in Sicherheit.
Die Allianz Gruppe
http://www.allianz.de hat sowohl in den USA als auch international
Hotlines eingerichtet, unter denen rund um die Uhr Informationen zu erhalten
sind. Kunden und Vertreter können in den USA bei dringenden Schadenfällen
unter der Telefonnummer 1-800-486-6380 Kontakt zur Tochtergesellschaft
Firemans Fund
http://www.firemansfund.com aufnehmen. Allgemeine Informationen sind in
den USA unter der Nummer
1-800-843-3863 zu erhalten. Die internationale Telefonnummer lautet:
+49-800-1122776.
