"Neues Volksblatt" Kommentar:
"Hoffnungen" (Von Michael Kaltenberger)
Ausgabe vom 13. Dezember 2004
Nach der Erklärung von Bundespräsident Heinz Fischer, vormals
stellvertretender SPÖ-Vorsitzender, die vorläufige Übernahme des
Innenministeriums durch Verteidigungsminister Günther Platter sei durch die
Verfassung gedeckt, ist der Opposition der Wind aus den Segeln genommen.
Dazu kommt noch die Ankündigung von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, das
Provisorium spätestens in der zweiten Jännerhälfte zu beenden. Denn auch
Schüssel weiß natürlich, dass Militär und Exekutive in einer Hand keine
Dauerlösung sind; jedenfalls nicht in einer funktionierenden Demokratie wie
in Österreich. Die Hoffnungen der Opposition, aus dem Ministerwechsel
parteipolitischen Profit schlagen zu können, haben sich also nicht erfüllt.
Genauso wenig wie sich die Hoffnungen erfüllen werden, dass mit dem
Rücktritt von Ernst Strasser eine Kehrtwende in der Asylpolitik vollzogen
wird. Oder soll Asylwerbern, die zu Unrecht Asyl beanspruchen, die Tür
geöffnet werden? Sollen Asylanten, die straffällig werden und das Asylrecht
missbrauchen, nicht abgeschoben und von uns durchgefüttert werden? Ziemlich
unwahrscheinlich, dass die Österreicher das wollen!

Musikgeschmack der Außenministerin: Zeltfestniveau des DJ
Ötzi
Fettnäpfchentreffer der Außenministerin steigen täglich.
Uneinholbar.
Ferrero-Waldner hat nicht nur ein Herz, sondern
offenbar auch den Musikgeschmack auf dem Niveau von Zeltfestveranstaltungen.
Zur Klarstellung, auch Wolfgang Pöltl findet Zeltfeste bisweilen belustigend
und gehören diese wohl zur Unterhaltungsindustrie. Ferrero-Waldner offenbart
sich als großer Fan von DJ Ötzi, kennt aber nicht einmal den Text eines
einzigen Liedes des Sängers. Dies trotz der Tatsache, dass Ötz´s Lieder nur
einen Textumfang von 2-3 Sätzen aufweisen. Frau Dr.Ferrero-Waldner har ein
sicheres Gespür für Fettnäpfchen, für die Hofburg mit Sicherheit nicht. Eine
wunderbare Möglichkeit sich erfolgreich zu zeigen, wäre eine rasche
Einstellung der Sanktionen gegen Österreich gewesen. Auch dies ist nicht
gelungen. Es ist der Frau Außenministerin zu verdanken, dass die Sanktionen so
lange angehalten haben. Diesen Mißerfolg nun als großartigen Erfolg zu
präsentieren, ist wohl so bezeichnend wie der Musikgeschmack der
Wahlbewerberin Benita Ferrero-Waldner. (Ende)
Aussender:
www.bundespraesidentenwahl.at

BP - Wahlkandidat W.Pöltl kritisiert Entscheidung A.
Schwarzenegger´s.
Schwarzenegger bestätigt Todesurteil. Schande für
Österreich.
Dass ein Schauspieler, der in seinen Filmen Gewalt
verherrlicht, von den Amerikanern auf den Regierungssitz Kaliforniens gehievt
wird, ist bei diesem Volk nicht verwunderlich. Dass aber ein geborener
Österreicher Todesurteile bestätigt, die Hinrichtung eines Menschen
unterstützt, ist ein Skandal. Ich lehne die Handlungsweise der Person
A.Schwarzenegger aus tiefstem Herzen ab. Ein echter Österreicher ist, im
Gegensatz zu Herrn Schwarzenegger, klar gegen die Todesstrafe. Einer, der in
der Heimat nichts zustande gebracht hat, zeigt nun in der Ferne seine Macht.
Arm, Herr Schwarzenegger. Eine Schande für Österreich.
